Alle Artikel von Dr. Andreas Meusch

Die Debatte um Reformen des Sozialstaates dümpelt vor sich hin. Das liegt insbesondere daran, dass wesentliche Strukturprinzipien unserer freiheitlich-sozialen Gesellschaft in Vergessenheit geraten sind. Das ist neben dem Solidarprinzip an erster Stelle das Subsidiaritätsprinzip.

Dr. Andreas Meusch

Eine „Revolution“ hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit seiner geplanten Krankenhausreform angekündigt. Nach den Abstimmungen mit den Bundesländern vor der parlamentarischen Sommerpause sprach er dann nur noch von „einer Art Revolution“. Wer die Berichterstattung in den Medien verfolgt und vor allem Gespräche über die geplante Krankenhausreform führt, dem fällt auf, wie viele Beteiligte und Beobachter die Reform schon abgeschrieben haben.

Dr. Andreas Meusch

Sommer, Sonne, Strandlektüre: Das klingt nach Leichtigkeit und Sorglosigkeit. Was liest unser Gesundheitsminister, oder was sollte er lesen? Und warum soll man sich darüber überhaupt Gedanken machen?

Dr. Andreas Meusch

Stellt Euch vor, es gibt Revolution und keiner kriegt‘s mit. Keine Barrikaden, keine Toten und keine Plakate mit Forderungen nach dem Sturz des bestehenden Systems – und trotzdem eine revolutionäre Veränderung der bestehenden Verhältnisse. Kann es so etwas geben? Klar! Das war zumindest die These eines Professors aus Milwaukee, der eine solch stille Revolution 1977 beschrieb. Ronald Ingelhart heißt der Professor, und seine Thesen veröffentlichte er in dem Buch „The Silent Revolution: Changing Values and Political Styles among Western Publics“. Seine These, dass in westlichen Gesellschaften ein Wertewandel stattfindet, hat inzwischen zwar wegen seiner Eindimensionalität an Glanz eingebüßt, aber die Überzeugung, dass sich politische Werte und Stile leise verändern und die Koordinaten von Gesellschaft und politischen Entscheidungsträgern nachhaltig verschieben, ist inzwischen Allgemeingut. Kein Stammtisch würde der Aussage widersprechen, dass Debatten zur Nachhaltigkeit und zu Gendergerechtigkeit vor 50 Jahren so nicht möglich waren. Wertewandel eben.

Dr. Andreas Meusch

Der Sozialwissenschaftler und Buchautor Timo Lochocki ist seit Anfang des Jahres Mitarbeiter in der Leitungsabteilung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). „Gesundheitsminister Spahn schreckt die Branche auf" – so der Untertitel eines Artikels im Tagesspiegel vom 18. Januar 2019. Eines der Beispiele: „Dass sich Spahn den Sozialwissenschaftler und Populismus-Experten Timo Lochocki in Ministerium geholt hat, belegt die Zielrichtung. Mit Populär-Dirigismus testet Spahn die Grenzen aus." Die Beschäftigung mit dem neusten Buch von Lochocki „Die Vertrauensformel. So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück.“ unternimmt den Versuch, sich dem politischen Koordinatensystem von Minister Spahn über diese Personalie zu nähern.

Dr. Andreas Meusch

Souverän ist, wer über hinreichend Daten verfügt und sie zu nutzen weiß. In sprachlicher (!) Anlehnung an den deutschen Staatsrechtler und Philosophen Carl Schmitt beschreibt dies das Grundgesetz des 21. Jahrhunderts. Die relevanten Player im Gesundheitswesen haben das inzwischen erkannt und ringen um ihre Souveränität, getrieben auch von der Sorge, dass die internationalen Datenkonzerne die neuen Souveräne werden können. Die Nutzung ihrer Daten ist für die Gesetzliche Krankenversicherung eine relevante Zukunftsfrage. Der nachfolgende Beitrag geht am Beispiel des Themas Marktzugang der Frage nach, welche Daten der gesetzlichen Krankenversicherung vorhanden sind und wie sie heute von wem auf welchen Wegen genutzt werden. Der Blick in das Regelungslabyrinth will auf das Potential der Daten aufmerksam machen und ist mit Frank Schirrmacher von der Demut geprägt: "Wir haben noch nicht einmal nur annähernd begriffen, was das Wesen der digitalen Welten ist, wie sie unsere alten Lebenswelten verändern, was sie mit uns und in unseren Köpfen machen."

Dr. Andreas Meusch