Direkt zum Inhalt springen
Observer DatenbankKontaktDatenschutzImpressum
SzeneKommentarePolitische AnalysenManagementAutoren

Alle Artikel von Dr. Christopher Hermann

Dr. Christopher Hermann

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Wie viele Pirouetten hätten Sie denn gern?

Die politisch wiederholt angekündigte „große Pflegereform“, die zuallererst eine Finanzreform zu sein hätte, darf mittlerweile als eine besondere Variante eines verbalen Dauerbrenners auf der politischen Ankündigungsbühne gelten. Vor allem die letzten Koalitionsregierungen stechen dabei, wie im Folgenden gezeigt wird, durch eine ganz spezielle, wiederkehrende Ankündigungskultur hervor, die sich letztlich doch nur im Memorieren bereits bekannter hehrer Ansagen erschöpft.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Die Sparbremse

Die Finanzmisere der GKV hat sich seit den Tagen der letzten GroKo immer weiter bedrohlich zugespitzt. Die schwarz-rote Koalition kündigte zu ihrem Start an, die sich seit Jahren permanent nach oben drehende Beitragssatzspirale nachhaltig zu stoppen.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Darf es noch ein wenig mehr sein?

Die FinanzKommission Gesundheit (FKG) hat kurz vor Ostern vorgabegemäß geliefert. Am 30. März wurden ihre „Empfehlungen zur Stabilisierung des Beitragssatzes zur Gesetzlichen Krankenversicherung ab 2027“ offiziell als „Erster Bericht der FinanzKommission Gesundheit“ der Öffentlichkeit präsentiert.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Alles neu macht der Mai?

Die vierte schwarz-rote Koalition der Berliner Republik hat im Gesundheits- und Pflegebereich ein überaus anspruchsvolles Erbe übernommen. Das gesetzgeberisch hochaktive Agieren der unmittelbaren Vorgängerkoalitionen GroKo III und Ampel hat sich im Ergebnis als weithin insuffizient erwiesen. Fundierte Beiträge zum Problemhaushalt und Optionen zu dessen zukunftsorientierter Bearbeitung in den Sicherungssystemen GKV und SPV sind mittlerweile Legion.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Von Kontinuitäten, Scheinwelten und exekutivem Crash

Die Ampelkoalition ist in der Gesundheits- und Pflegepolitik Ende 2021 mit einem Großpaket vielfältigster Vorhaben an den Start gegangen. Die Übernahme des Erbes der gesetzgeberisch zwar quantitativ hyperaktiven, aber strukturpolitisch insuffizient abgetretenen letzten großen Koalition (GroKo III) ließ auch viel Aktivität erwarten.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Die Karten sind gelegt

Der Befund ist ebenso alarmierend wie beunruhigend: Der GKV steht Anfang 2025 ein Beitragssatzsprung zuvor nie gekannten Ausmaßes bevor. Mit der von den Experten des GKV-Schätzerkreises Mitte Oktober einvernehmlich verabschiedeten Prognose über die Höhe von Einnahmen und Ausgaben in der GKV für das kommende Jahr öffnet sich ein Finanzloch in der sozialen Krankenversicherung von annähernd 14 Milliarden Euro.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Finanzierbare Konzepte sind notwendig – aber bitte keinen Torso!

In der Gesundheits- und Pflegepolitik hatte sich die Ampelkoalition 2021 quantitativ eine Menge vorgenommen. Der Aufgabe, gleichzeitig die GKV-Finanzen zukunftsfest aufzustellen und damit dem eigenen versorgungspolitischen Reformeifer eine solide Basis zu verschaffen, hat sie sich nur ungenügend gestellt. Die fehlende robuste GKV-Finanzperspektive erweist sich mittlerweile aber als veritabler Bremsklotz für jeden postulierten Veränderungseifer – nicht zuletzt und gerade auch bei der angestrebten Krankenhausreform.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Vermittlungsverfahren voraus?

Der Beschluss des Gesundheitsausschusses des Bundesrates vom 10. November 2023 zum Krankenhaustransparenzgesetz (KHTG) der Ampelkoalition lässt aufhorchen. Der Ausschuss empfiehlt, gestützt auf ein parteipolitisch bunt gemixtes entsprechendes Votum von zwölf Ländern (Gegenstimmen nur Bremen, Rheinland-Pfalz, Saarland; Enthaltung Berlin), dem Bundesrat auf seiner nächsten Sitzung am 24.11. d.J. zu dem vom Bundestag im Oktober verabschiedeten Gesetz (Bt-Drs. 20/8904) den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat (Art 77 II GG) anzurufen (Br-Drs. 541/1/23).

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Der lange Arm des exekutiven Dirigismus

Nicht zuletzt von der permanenten Medienpräsenz während der Corona-Pandemie inspiriert, offerierte der Koalitionsvertrag (KOV) der Ampelparteien im November 2021 eine bunte Palette von weit mehr als 100 Absichten und Vorhaben quer durch die Gesundheits- und Pflegepolitik für die neue 20. Legislaturperiode des Bundestages. Hatte die letzte Große Koalition (GroKo III) in einem Parforceritt ohnegleichen einschlägige rechtliche Grundlagen umgepflügt, stellt sich eineinhalb Jahre später die Frage, ob und wie die Ampelkoalition diesen ausladenden Fundus novellierter und neuer Normen strategisch aufgreift.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Von Tigern zu Bettvorlegern

Die Ampelkoalition hat sich (auch) in der Gesundheits- und Pflegepolitik viel vorgenommen. Im Koalitionsvertrag (KOV) werden dazu weit mehr als einhundert Vorhaben adressiert. Eine prominente Ankündigung betrifft die dauerhafte Weiterführung des sogenannten Innovationsfonds, mit dem Projekte der neuen Versorgungsformen und der Versorgungsforschung seit 2016 auf ihre Tauglichkeit zur Weiterentwicklung von Versorgungsabläufen, Effizienz und Qualität in der GKV untersucht werden (sollen). Nach aktueller Rechtslage hat es mit dem offiziellen Ende der laufenden Legislaturperiode des Bundestages 2024 auch mit dem Innovationsfonds sein Bewenden.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Von digitaler Ertüchtigung, DiGA und vermeintlichen Analogien

Die Erbringung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) als neue Leistung der GKV hat mittlerweile trotz teilweise widriger Voraussetzungen rechtlich umfassend Marktreife erlangt. Damit steht – theoretisch – dem Siegeszug der „Apps auf Rezept“ im ersten Gesundheitsmarkt sowohl bei Patientinnen und Patienten als auch bei Ärztinnen und Ärzten nichts mehr im Weg. In welchem Umfang das Solidarsystem der GKV alsbald vermehrt für neue DiGA-Leistungen aus den Garagen von Startups oder den Digitallaboren von Big-Data-Unternehmen tatsächlich einzustehen hat, bleibt mindestens so lange höchst spekulativ, wie im System Dynamik und Beharrungstendenzen gleichermaßen wirkmächtig wahrnehmbar sind.

Dr. Christopher Hermann

Politische Analysen: Von Koalitionsverträgen zum kleinen Karo

Die Ampelkoalition ist im November 2021 mit dem netten Slogan „Mehr Fortschritt wagen“ angetreten. Im Hinblick auf den in ihrem Koalitionsvertrag (KOV) gebotenen bunten Strauß an beabsichtigter Gesundheits- und Pflegepolitik stellt sich unmittelbar die Frage: Aber wo geht sie hin? Offeriert werden eine Vielzahl unterschiedlichster gewichtiger oder weniger gewichtiger Vorhaben, die in der Geschichte der KOV in der Berliner Republik zwar quantitativ ihresgleichen suchen, strukturell aber insgesamt wenig auffallen. Was vor mehr als 30 Jahren im ersten KOV mit knappsten Ansagen für vier folgende Regierungsjahre begann, wird mittlerweile in seitenlangen Ankündigungen aufgelistet. Ob damit letztlich wirklich viel für den Regierungsalltag programmiert ist, darf durchaus differenziert betrachtet werden. Und was heißt das für die kontextuell ultimative Frage, was eigentlich von der Gesundheits- und Pflegepolitik der Ampelkoalition real zu erwarten ist?

Dr. Christopher Hermann