Direkt zum Inhalt springen
Observer DatenbankKontaktDatenschutzImpressum
SzeneKommentarePolitische AnalysenManagementAutoren

Alle Artikel von Jürgen Graf

Jürgen Graf

Jürgen Graf

Kommentare: Exekutiver Dirigismus – Die „Methode Spahn“ am Beispiel des Innovationsfonds

Der neue Vorstoß des Bundesgesundheitsministers im Rahmen des Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG) zur zukünftigen Aufgabengestaltung des Innovations-fonds reiht sich nahtlos in eine lange Kette von Maßnahmen ein, das Spannungsverhältnis zwischen der durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) repräsentierten Exekutive und der Selbstverwaltung nachhaltig zu Gunsten des Ministeriums und somit unmittelbaren machtpolitischen Durchgriffs zu verschieben.

Dr. Christopher Hermann, Jürgen Graf

Politische Analysen: Warum Viel nicht immer viel hilft – das Terminservice- und Versorgungsgesetz

„Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten. Deswegen sollen diejenigen besser vergütet werden, die helfen, die Versorgung zu verbessern. Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben.“ – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Dieses Leitmotiv für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) des Bundesgesundheitsministers auf der BMG-Homepage greift die Tonlage aus der Bürgerversicherungsdebatte hinsichtlich einer vermeintlichen Schlechterstellung von GKV-Versicherten auf und verspricht entsprechende Abhilfe. Selbst wenn man unterstellt, dass das Gesetz im Sinne seiner formulierten Zielstellung eines schnelleren Arztzugangs erfolgreich ist, kann in Zweifel gezogen werden, ob die Maßnahmen zu einer besseren Versorgung insgesamt positiv beitragen werden.

Dr. Christopher Hermann, Jürgen Graf