Im Oktober 2019 und im November 2021 haben wir Sie informiert, dass unsere Wort-/Bildmarke „Observer Gesundheit“ einem Angriff aus London ausgesetzt ist. Die Guardian News & Media Limited ist der Meinung, dass zwischen unserer Marke und der ihr gehörende Marke „The Observer“, unter der eine britische Sonntagszeitung vertrieben wird, eine Verwechslungsgefahr besteht. Wir sehen diese Gefahr überhaupt nicht und sind deshalb durch alle Instanzen bis vor das höchste zuständige deutsche Gericht, das Bundespatentgericht, gezogen.
Vor gut einem Monat haben wir Sie über unsere Auseinandersetzung mit der britischen Verlagsgesellschaft Guardian News & Media Limited – Inhaberin der Marke „The Observer“ – informiert. Eigentlich sollte das Bundespatentgericht in diesen Tagen eine Entscheidung treffen, ob zwischen „Observer Gesundheit“ und „The Observer“ eine Verwechslungsgefahr bestehe. Der Termin wurde aber auf Ende Januar verschoben.
Kurz vor der Bundestagswahl laufen CDU/CSU und SPD bei der Entscheidung über die Pflegereform sowie über das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zur Höchstform auf. Durchpeitschen und beschließen, heißt die Devise. Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen sich dabei auffallend zurück. Vielmehr erscheinen sie als Handlanger der Bundesregierung. Die politischen Regularien werden zwar eingehalten, aber das Ergebnis steht bereits im Vorfeld des Beschlusses im Bundestag fest – trotz Kritik und großer Vorbehalte seitens der Opposition und zahlreicher Akteure.
Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance verstanden als Systemsteuerung im weitesten Sinne – verändert? Und: Welche politischen Konsequenzen zeichnen sich ab?
Sabine Rieser, Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Sebastian Hofmann
Die Gesundheitspolitik bis zum März dieses Jahres ist mit der Corona-Epidemie fast in Vergessenheit geraten. Gesetzentwürfe und Verordnungen durchlaufen seitdem im Eiltempo die notwendigen politischen Regularien, auch bestehendes Recht wird ausgehebelt, um der Situation Herr zu werden. Zwar gelten sie nur für einen befristeten Zeitraum. Doch schon heute ist klar – was Bundestag und Bundesministerium für Gesundheit nach zwei Jahren Regierungstätigkeit auf den Tisch legen bzw. entscheiden, wird anders sein als jene beschlossenen Maßnahmen vor Corona. Man kann deshalb von einer Corona-Zäsur der Regulierung sprechen, ausgelöst durch die exogene Schockwirkung der Epidemie auf das gesamte Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politiksystem. Ein Vergleich zu den vorher getroffenen gesundheitspolitischen Entscheidungen ist also unumgänglich. Nur so ist es möglich, sie realistisch einzuordnen und zu bewerten. Das notwendige Fundament hierzu schafft die hier vorliegende Maßnahmenanalyse der Regulierung der 19. Legislaturperiode im Bereich Gesundheit und Pflege. Die Auswertung beginnt mit der Regierungsbildung im Bundestag am 14. März 2018 und endet exakt nach zwei Jahren am 13. März 2020 – kurz bevor man die Corona-Zäsur unter dem Gesichtspunkt gesundheitspolitischer Regulierung auf den 23. März 2020 datieren kann aufgrund der an diesem Tag gefassten Kabinettsbeschlüsse zur ersten großen Gesetzgebungswelle mit weitreichenden Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Epidemie, auch im Bereich Gesundheit und Pflege. Die zeitliche Koinzidenz bzw. Abfolge der hier veröffentlichten Zweijahresanalyse mit der Corona-Zäsur ist rein zufällig, wie auch dieses Projekt zu einem Zeitpunkt gestartet wurde, als noch niemand mit dieser tiefgreifenden Krise rechnete.
Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Dr. Ines Niehaus, Sebastian Hofmann
Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) konnten sich für ihren Festakt zum Deutschen Zahnärztetag 2019 am 15. November keinen besseren Ort wählen: Das Berliner Kabarett „Die Stachelschweine“ im Europa-Center, unweit der Gedächtniskirche, bot eine treffliche Bühne für Reden, Ehrungen und Musikdarbietungen.
Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.
Kein Wunder, dass die Hausärzte in diesem Jahr in Weimar ihren Gesellschaftsabend der Frühjahrstagung des Deutschen Hausärzteverbandes gefeiert haben. Hat doch der große Dichter Friedrich Schiller einen ordentlichen Beruf gelernt: Militärarzt. Spätestens seitdem ist klar, dass Mediziner, insbesondere Hausärzte, eine musische Ader haben müssen. Das Spiegelzelt in Weimar – kultureller Mittelpunkt der thüringischen Dichterstadt – konnte nicht besser gewählt sein als Eventlocation für diesen launigen Abend. Eingeladen hatte der Hausärzteverband Thüringen.
Wenn ein Verband 70 Jahre alt wird, ist das ein sehr guter Grund zu feiern. Der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) begeht seinen Geburtstag in einem Jahr voller Gedenktage und Jubiläen: Das Grundgesetz wird 70 und auch die NATO begeht ihren 70. Die Bundesrepublik wurde vor 70 Jahren gegründet. Und der Mauerfall liegt bereits 30 Jahre zurück. Geladen hatte der BFB am 10. April in den Schlossplatz 1 in Berlin – ins ehemalige Staatsratsgebäude, heutiger Sitz der European School of Management und Technology. Eine gute Wahl; denn die freien Berufe in Deutschland sind selbstbewusst, engagiert und mit einem festen gesellschaftlichen Platz.
Spätestens beim Flug Berlin-Köln am 28. März, um 15.30 Uhr, wusste die Gesundheitsszene, wie sehr Dr. Volker Leienbach geschätzt wird. Man hätte den Flieger auch in Gesundheitssystem-Flug umbenennen können. Sie saßen alle drin – Vorstände, Verbändechefs, Geschäftsführer, Abteilungs- und Referatsleiterleiter von GKV, Leistungserbringern, Bundesgesundheitsministerium und vom PKV-Verband – dem Berliner Büro natürlich, denn der Hauptsitz des Verbandes ist nach wie vor Köln, und die dort Arbeitenden hatten es an diesem Abend nicht weit. Denn das Urgestein der PKV, Volker Leienbach, wurde im Gürzenich Köln – der guten Stube der Stadt, wie es genannt wird – feierlich verabschiedet; nach 17 Jahren großem Einsatz für die PKV. Auch alle CEOs der privaten Krankenversicherungsunternehmen waren da. Rund 400 Besucher wurden auf diesem großen Event abseits der Hauptstadt gezählt.
2018 fand der Gesundheitspolitische Auftakt der apoBank einen Tag nach Beginn der GroKo-Sondierungsgespräche statt. Zum Jahresauftakt 2019 hat sich die apoBank sogleich einen Schwerpunkt der Bundesregierung rausgesucht: Digitalisierung. Immerhin 90-mal fällt das Wort im Koalitionsvertrag. Also auch für die apoBank Grund genug, sich dem Thema anzunehmen – und sie will Nägel mit Köpfen machen. Mit einer digitalen Plattform, wie Vorstandsvorsitzender Ulrich Sommer vor rund 500 Gästen engagiert ankündigte.