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Alle Artikel von Sabine Rieser

Politische Analysen: Gesundheitsberufe in der 20. Legislaturperiode

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Modernisierung der Gesundheitsberufe in der zurückliegenden Legislaturperiode vorangetrieben, vor allem in der ersten Hälfte. Doch für Spahns Nachfolger bzw. Nachfolgerin und die Gesundheitspolitiker der nächsten Koalition bleibt noch viel zu tun. Sie müssen vor allem die Punkte konsequent abarbeiten, die im „Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe“ aufgelistet wurden. Zwar wurden einige Ausbildungsreformen formal zu Ende geführt. Doch sie haben Schwächen. Unvollendete Vorhaben wie die Novellierung der Ärztlichen Approbationsordnung oder der Berufsgesetze der Heilmittelerbringer muss eine neue Spitze des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu Ende bringen. Auch ausgesparte, aber für die Gesundheitsberufe relevante Themen wie die Überarbeitung des Heilpraktikerrechts gehören auf die Agenda.

Sabine Rieser


Politische Analysen: Grenzerfahrungen von Politik und Selbstverwaltung

Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance verstanden als Systemsteuerung im weitesten Sinne – verändert? Und: Welche politischen Konsequenzen zeichnen sich ab?

Sabine Rieser, Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Sebastian Hofmann

Politische Analysen: Gesundheitsberufe in der 19. Legislaturperiode – eine vergleichende Analyse (II)

Das Bund-Länder-Gesamtkonzept für die Reform der Gesundheitsberufe steht weiter aus. Doch Jens Spahn treibt die Modernisierung voran, von A bis Anästhesietechnischer Assistent über H wie Hebamme bis Z wie Zahnarzt. Etliche Berufsgesetze und Prüfungsordnungen wurden zuletzt reformiert, als der Bundesgesundheitsminister noch zur Schule ging. Der Bund braucht zwar reformwillige Bundesländer. Denn er kann Schulgeldfreiheit, höhere Ausbildungsvergütungen oder Akademisierung nicht ohne sie durchsetzen. Doch Fachkräftemangel, Mobilität in Europa, EU-Rechtsetzung sowie selbstbewusstere nicht-akademische Heilberufe treiben alle an – Teil 2 der Analyse.

Sabine Rieser

Politische Analysen: Gesundheitsberufe in der 19. Legislaturperiode – eine vergleichende Analyse (I)

Die Reform/ Modernisierung zahlreicher (nicht-ärztlicher) Gesundheitsberufe ist eines der großen Themen im Bereich Gesundheit in dieser Legislaturperiode. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf der Basis des Koalitionsvertrags mehrere Vorstöße unternommen, um diese Berufe durch gesetzgeberische Vorgaben weiterzuentwickeln oder auf bestimmte Problemlagen einzugehen. Beispiele hierfür sind die Pflegeberufe, die Psychologen/ Psychologischen Psychotherapeuten und die Heilmittelerbringer. Doch auch bei der Reform der Gesundheitsberufe zeigt sich: Spahnscher Elan trifft auf komplexe Herausforderungen – eine zweiteilige Analyse. In diesem Beitrag: Spahns Motive, die wichtigsten Gesetzesänderungen und ein Überblick über die Heilberufe im Modernisierungsmodus.

Sabine Rieser


Szene: Parlamentarischer Abend von Hartmannbund, Berufsverband Deutscher Internisten, Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und MEDI GENO Deutschland

Ärztliche Zwietracht? Nicht bei diesen vier: „Verteilungskämpfe sind auch an diesem Abend tabu“, hieß es launig schon in der gemeinsamen Einladung. Man lud ein auf dem Territorium des Hartmannbunds und im Geiste von dessen Gründer.


Politische Analysen: Deutscher Ärztetag: Zwischen Abwehr und Aufbruch

Die SPD stolpert gerade, die neue Spitze der Bundesärztekammer (BÄK) steht: Mit Dr. Klaus Reinhardt hat erstmals seit mehr als 40 Jahren wieder ein Niedergelassener das Amt des BÄK-Präsidenten übernommen. Gewählt wurde er vom 122. Deutschen Ärztetag (DÄT) in Münster. Das „Parlament der Ärzteschaft“ mit insgesamt 250 Abgeordneten aus 17 Ärztekammern debattierte über sich („Wenn die Arbeit Ärzte krank macht“), die anderen (vor allem die nach mehr Einfluss strebenden nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe), Modethemen („Klimawandel und Gesundheit“ wird ein Top-Thema im nächsten Jahr) und verabschiedete, wie jedes Jahr, eine Vielzahl von Anträgen – eine Analyse.

Sabine Rieser


Szene: Eröffnung des 122. Deutschen Ärztetages in Münster

Wer zur Eröffnung eines Deutschen Ärztetages (DÄT) kommt, erwartet als musikalische Umrahmung irgendetwas Feierlich-Klassisches, gern von ein paar Streichern dargeboten, vielleicht noch ein bisschen Querflöte dabei. Die Ärztekammer (ÄK) Westfalen-Lippe als Gastgeberin hatte sich anders entschieden: Sie hatte die „Fascinating Drums“ in die Halle Münsterland zur Eröffnung des 122. Deutschen Ärztetags eingeladen: Neun Trommler in schwarz-blauer Uniform, die mit ihrer präzise aufeinander abgestimmten Musik und ihren wechselnden Gruppenformationen auf der Bühne Eindruck machten. Ihre harten Töne passten ausgezeichnet zum Ort des Festakts, der trotz schwarzer Bestuhlung und gedämpftem Licht mit seinen orangefarbenen Tribünen an der Seite die praktisch-sportliche Herkunft als Mehrzweckhalle nicht verleugnen konnte.


Szene: Empfang der Bundespsychotherapeutenkammer aus Anlass von 20 Jahre Psychotherapeutengesetz

Wenn junge Erwachsene in Berlin feiern gehen, sollte der Ort schon ein bisschen „hipp“ oder „alternativ“ sein. Auch eine Prise Selbstironie schadet dabei nicht. Deshalb war es nur konsequent, dass die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) zum Feiern am 19. Februar in die teilsanierte „Fabrik 23“ im Berliner Wedding einlud.


Szene: „Treffpunkt Krankenhaus“ beim Deutschen Krankenhaustag

In den Räumen einer Ärztekammer findet sich so manches. Doch nur im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft steckt darin sogar ein Konzertsaal. Ganz wunderbar, wenn aus Anlass des Deutschen Krankenhaustages dorthin zur Abendveranstaltung „Treffpunkt Krankenhaus“ eingeladen wird wie am 12. November. Denn es folgt nach kurzer Begrüßung, köstlichen Speisen vom reichhaltigen Buffet und Zeit zum Austausch bei leiser Hintergrundmusik ein kulturelles Sahnehäubchen als Krönung des Abends. In diesem Jahr war es die Opernband „The Cast“.

Szene: Festakt zur Eröffnung des Deutschen Zahnärztetages

Understatement kann sehr elegant wirken. Daran wurden die Gäste des Festakts zur Eröffnung des Deutschen Zahnärztetags durch dessen musikalische Einrahmung erinnert. Die Feierstunde fand in der Frankfurter Paulskirche statt, einem gewichtigen Symbol der demokratischen Bewegung in Deutschland. Doch nur zwei Musiker (Gesang, Gitarre, E-Piano) spielten zur Begrüßung auf, fein und leicht: „Come together“ von den Beatles.

Politische Analysen: Deutscher Ärztetag setzt gesundheitspolitische Akzente

Der Deutsche Ärztetag kann Erneuerungen im Gesundheitswesen befördern – oder auch nicht. Zum 121. Mal fand er Anfang Mai in Erfurt statt. Das »Parlament der Ärzteschaft« mit insgesamt 250 Abgeordneten aus den 17 Ärztekammern debattierte über Regelungen zum Berufsrecht, erarbeitete und verabschiedete Positionen zur aktuellen Gesundheits- und Sozialpolitik. Grund genug, den diesjährigen Ärztetag einer politischen Bewertung zu unterziehen – mit folgenden Thesen :

Sabine Rieser