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Martin Litsch

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Kommentare: Warum wir ein Patientenrechtegesetz 2.0 brauchen

Das 2013 verabschiedete Patientenrechtegesetz hat für Patienten, Ärzte und Therapeuten Transparenz über ihre bestehenden Rechte und Pflichten geschaffen. Es war ein erster wichtiger Schritt. In den vergangenen Jahren haben sich aber in der täglichen Praxis nicht nur Defizite bei der Durchsetzung der Patientenrechte gezeigt. Es hat sich auch herausgestellt, dass die gesetzlichen Regelungen gravierende Lücken aufweisen. Daher ist es an der Zeit, die Regelungen des Patientenrechtgesetzes weiterzuentwickeln. Zu den Themen, die aktuell nicht ausreichend oder zum Nachteil der Patienten geregelt sind, gehören die Beweislast, die Information über Behandlungsfehler, die Einsichtnahme in die Patientenakte und die Haftpflicht-Regelungen.

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Kommentare: Wie ein gelungenes Arztinformationssystem funktionieren sollte

Bereits im Frühjahr 2017 wurde mit dem Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AMVSG) die Grundlage für die nun vorliegende Elektronische Arzneimittelinformations-Verordnung geschaffen. Die Einführung eines elektronischen Arztinformationssystems, das Ärzten einfach und bequem einen gut strukturierten Gesamtüberblick über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln gibt, ist ein längst überfälliger Schritt zur Verbesserung der Qualität in der Arzneimittelversorgung. Die vorliegende Verordnung schafft dafür den technischen Rahmen und legt Mindestanforderungen zu den abzubildenden Inhalten fest.

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Kommentare: Einheitsbewertungen gefährden die Versorgungsqualität

Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem Patienten unmittelbar Zugang zu allen neuen zugelassenen Arzneimitteln haben. Die Nutzenbewertung, die mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz 2011 eingeführt wurde, ist somit die einzige Möglichkeit, innovative und gute Arzneimittel heraus zu filtern und angemessene Preise zu verhandeln. Europäische Einheitsbewertungen, wie die EU-Kommission sie derzeit plant, würden dieses effektive Instrument aushebeln.

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