„Sie waren fantastisch!“ – mit solch überschwänglichem Lob bedachte Christoph Benz, Präsident der Bundeszahnärztekammer, die Festrednerin Christine Aschenberg-Dugnus von der FDP. Die Gesundheitspolitikerin hatte in ihrem Beitrag zum zehnjährigen Jubiläum des Forums Zahn- und Mundgesundheit den Zahnärzten aus der Seele gesprochen: Sie sei stolz auf den Erhalt der PKV, für die Freiberuflichkeit in der Medizin, kritisch gegenüber Investor-getragenen MVZ und für jede Art von Entbürokratisierung.
„Es ist keine Stunde zum Feiern“ – mit diesen Worten begrüßte DKG-Chef Dr. Gerald Gaß die Gäste des diesjährigen DKG-Empfangs. In Zeiten von Pandemie und Krieg wollte der Krankenhausverband offensichtlich nicht zurück zu den Feiern im Berliner Nobelhotel Hyatt. Stattdessen mietete man sich ein beim kleinsten aller Flächenländer und lud in die Landesvertretung des Saarlandes.
Ein Housewarming mit Verspätung: Die ABDA musste zwei Jahre warten, bis sie ihr neues Zuhause präsentieren konnte. Das Warten hat sich gelohnt. Das Apothekerhaus in der Heidestraße 7 ist eine Feier wert.
Auch beim BPI herrscht Zeitenwende. Für den ersten parlamentarischen Abend nach der Pandemie im Humboldt-Carré verzichtete der Herstellerverband auf die früher übliche Podiumsdiskussion von Abgeordneten und legte stattdessen den Blick auf das Große und Ganze: Deutschland in Zeiten der Krise – aus Sicht von Joschka Fischer, Außenminister und Vizekanzler a.D. Gespannt auf das grüne Urgestein und froh über das gesellschaftliche Miteinander mischte sich die Berliner Gesundheitsszene mit den Vertretern der pharmazeutischen Industrie aus der ganzen Republik.
Patentfreie Arzneimittel stehen selten im Fokus der Öffentlichkeit. Der unverzichtbare Beitrag zur medizinischen Versorgung wird als selbstverständlich erachtet; gelegentliche Lieferengpässe ändern daran wenig. Der Politik wurde in der Pandemie jedoch schonungslos vor Augen geführt: Wir sind in Deutschland vollkommen abhängig von Wirkstoffen, die in Asien produziert werden. Im Ernstfall ist die zentrale Säule der Versorgung mit Arzneimitteln in Gefahr. Grund genug für einen Schnellschuss der neuen Bundesregierung; der Koalitionsvertrag nennt hehre Ziele zur Sicherheit der Versorgung. Anlässlich dieses gesundheitspolitischen Neustartes bietet es sich an, die Pläne der Ampelkoalition ins Verhältnis zu setzen zu den Entwicklungen der letzten Jahre. Der Fokus richtet sich dabei auf die Rahmenbedingungen für die Industrie: Wohin könnte die Reise gehen?
Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance verstanden als Systemsteuerung im weitesten Sinne – verändert? Und: Welche politischen Konsequenzen zeichnen sich ab?
Sabine Rieser, Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Sebastian Hofmann
Manchmal beschleicht einen das mulmige Gefühl, etwas zu verpassen. Rollt das digitale Zeitalter noch auf uns zu oder schon über uns hinweg? Wissen wir genug, um die eigene Betroffenheit nach der Zeitenwende einschätzen zu können? Nehmen wir unsere Themen an, oder lassen wir uns vom allgemeinen Hype und technischem Kauderwelsch abschrecken? Und vor allem: Was betrifft mich in meiner beruflichen Verantwortung überhaupt? Diese persönlichen Fragen werden wir alle erst in ein paar Jahren im Rückblick beantworten können.
Die Europäische Union befasst sich aktuell in zweierlei Hinsicht mit Arzneimittelpolitik. Schon etwas länger wird diskutiert, wie man den Nutzen neuer Arzneimittel bewerten soll – national oder europäisch? Und nach der Arzneimittel-Knappheit in der Pandemie sucht man händeringend nach Ideen, wie unrentable Arzneimittel für Hersteller wieder attraktiv werden könnten. Beide Vorhaben sind konzeptionell höchst anspruchsvoll und hätten Auswirkungen auf die Erstattung in Deutschland. Letztlich berührt die EU damit die Governance in der GKV: Was ist die (Verhandlungs-) Grundlage für neue Wirkstoffe? Soll der G-BA seine (Bewertungs-) Macht mit europäischen Gremien teilen? Und: Ist die Preisregulierung für Generika bereits überdreht? Muss die GKV mehr zahlen, um die Versorgung in Europa zu sichern?
Die Gesundheitspolitik bis zum März dieses Jahres ist mit der Corona-Epidemie fast in Vergessenheit geraten. Gesetzentwürfe und Verordnungen durchlaufen seitdem im Eiltempo die notwendigen politischen Regularien, auch bestehendes Recht wird ausgehebelt, um der Situation Herr zu werden. Zwar gelten sie nur für einen befristeten Zeitraum. Doch schon heute ist klar – was Bundestag und Bundesministerium für Gesundheit nach zwei Jahren Regierungstätigkeit auf den Tisch legen bzw. entscheiden, wird anders sein als jene beschlossenen Maßnahmen vor Corona. Man kann deshalb von einer Corona-Zäsur der Regulierung sprechen, ausgelöst durch die exogene Schockwirkung der Epidemie auf das gesamte Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politiksystem. Ein Vergleich zu den vorher getroffenen gesundheitspolitischen Entscheidungen ist also unumgänglich. Nur so ist es möglich, sie realistisch einzuordnen und zu bewerten. Das notwendige Fundament hierzu schafft die hier vorliegende Maßnahmenanalyse der Regulierung der 19. Legislaturperiode im Bereich Gesundheit und Pflege. Die Auswertung beginnt mit der Regierungsbildung im Bundestag am 14. März 2018 und endet exakt nach zwei Jahren am 13. März 2020 – kurz bevor man die Corona-Zäsur unter dem Gesichtspunkt gesundheitspolitischer Regulierung auf den 23. März 2020 datieren kann aufgrund der an diesem Tag gefassten Kabinettsbeschlüsse zur ersten großen Gesetzgebungswelle mit weitreichenden Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Epidemie, auch im Bereich Gesundheit und Pflege. Die zeitliche Koinzidenz bzw. Abfolge der hier veröffentlichten Zweijahresanalyse mit der Corona-Zäsur ist rein zufällig, wie auch dieses Projekt zu einem Zeitpunkt gestartet wurde, als noch niemand mit dieser tiefgreifenden Krise rechnete.
Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Dr. Ines Niehaus, Sebastian Hofmann
Nach ihrem ersten Sammelband zum Thema Market Access aus dem Jahr 2018 unternehmen die Herausgeber Mario Pfannstiel, Roger Jaeckel und Patrick Da-Cruz aktuell einen zweiten Anlauf. Die drei Hochschullehrer aus Neu-Ulm veröffentlichen eine Sammlung fachlicher Artikel unter dem Titel „Market Access im Gesundheitswesen – Hürden und Zugangswege zur Gesundheitsversorgung“. Beim Blick auf den Inhalt wird schnell klar: Das Spektrum an Themen ist deutlich breiter als noch im ersten Band. Die fachliche Begründung liefert einer der Herausgeber selbst. Roger Jaeckel, der im Observer Gesundheit bereits zum Market Access digitaler Produkte einen Beitrag veröffentlicht hat, erläutert seine neue Interpretation des Begriffes und gibt damit – bewusst oder unbewusst – den Anstoß für die Klärung einer Frage: Was ist eigentlich Market Access?
Betrachtet man die Gesundheitspolitik dieser Bundesregierung, wirkt der Arzneimittelbereich ungewohnt entspannt. Die lustigen Talkshows mit Karl Lauterbach als „Oppositionsführer“ sind lange vorbei, berufsmäßige Pharmakritiker werden in den Medien eher am Rande zitiert, und selbst die Krankenkassen haben es mit guten Daten schwer, öffentliches Gehör zu finden. Auch der ansonsten so fleißige Gesundheitsminister scheint sich für die Erstattung von Arzneimitteln im Moment nicht zu interessieren. Sein einziges Pharmagesetz (GSAV) konzentrierte sich auf regulatorische Maßnahmen, und die Erhöhung der Sicherheit wurde – wie immer – von allen Seiten begrüßt. Nur einige wenige Änderungen haben indirekte Bedeutung für die Erstattung durch die Krankenkassen, wie z.B. der neue Vertriebsweg für Hämophilie-Produkte oder der Austausch von Biosimilars in der Apotheke.
„FIBROFEE“, fünf Blogger und ein jugendlicher Generalsekretär – der vfa hatte sich ungewohnte Partner auf die Bühne geholt. Der Anlass war eine eher trockene Angelegenheit: Die Kampagne „Forschung ist die beste Medizin“ geht in die zweite Runde. Die erste Runde der Kampagne war seinerzeit im AMNOG gemündet, mit dem ein FDP-Minister den Innovatoren im Pharmamarkt scharfe Einschnitte beschert hatte. Man durfte also gespannt sein, wie ein Re-Start nach dieser spektakulären Bauchlandung gelingen kann. Frei nach dem Motto „Was kümmert uns die Kritik der Anderen“ setzen die Macher weiter auf das positiv besetzte Thema Forschung und holen sich diesmal die Multiplikatoren für morgen ins Boot. Acht meist junge Blogger mit Bezug zum Thema Krankheit oder Forschung reisten „in Kooperation mit dem vfa“ zu Mitgliedsfirmen des Pharmaverbandes, um dort mit Forschern ins Gespräch zu kommen. Daraus entstanden acht lockere Kurzfilme, die auf der Kampagnen-Website zu sehen sind.