Das alte AMNOG hat ausgedient. Deutschland verliert ein Privileg. Der Vergleichs-Preis der GKV wird zum zentralen Kriterium. Verhandlungen werden entwertet. Es tut sich eine Lücke auf: Wer sorgt dafür, dass Patienten zurückgezogene Arzneimittel erhalten?
Sebastian Hofmann
Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.
„Sie waren fantastisch!“ – mit solch überschwänglichem Lob bedachte Christoph Benz, Präsident der Bundeszahnärztekammer, die Festrednerin Christine Aschenberg-Dugnus von der FDP. Die Gesundheitspolitikerin hatte in ihrem Beitrag zum zehnjährigen Jubiläum des Forums Zahn- und Mundgesundheit den Zahnärzten aus der Seele gesprochen: Sie sei stolz auf den Erhalt der PKV, für die Freiberuflichkeit in der Medizin, kritisch gegenüber Investor-getragenen MVZ und für jede Art von Entbürokratisierung.
„Es ist keine Stunde zum Feiern“ – mit diesen Worten begrüßte DKG-Chef Dr. Gerald Gaß die Gäste des diesjährigen DKG-Empfangs. In Zeiten von Pandemie und Krieg wollte der Krankenhausverband offensichtlich nicht zurück zu den Feiern im Berliner Nobelhotel Hyatt. Stattdessen mietete man sich ein beim kleinsten aller Flächenländer und lud in die Landesvertretung des Saarlandes.
Ein Housewarming mit Verspätung: Die ABDA musste zwei Jahre warten, bis sie ihr neues Zuhause präsentieren konnte. Das Warten hat sich gelohnt. Das Apothekerhaus in der Heidestraße 7 ist eine Feier wert.
Auch beim BPI herrscht Zeitenwende. Für den ersten parlamentarischen Abend nach der Pandemie im Humboldt-Carré verzichtete der Herstellerverband auf die früher übliche Podiumsdiskussion von Abgeordneten und legte stattdessen den Blick auf das Große und Ganze: Deutschland in Zeiten der Krise – aus Sicht von Joschka Fischer, Außenminister und Vizekanzler a.D. Gespannt auf das grüne Urgestein und froh über das gesellschaftliche Miteinander mischte sich die Berliner Gesundheitsszene mit den Vertretern der pharmazeutischen Industrie aus der ganzen Republik.
Patentfreie Arzneimittel stehen selten im Fokus der Öffentlichkeit. Der unverzichtbare Beitrag zur medizinischen Versorgung wird als selbstverständlich erachtet; gelegentliche Lieferengpässe ändern daran wenig. Der Politik wurde in der Pandemie jedoch schonungslos vor Augen geführt: Wir sind in Deutschland vollkommen abhängig von Wirkstoffen, die in Asien produziert werden. Im Ernstfall ist die zentrale Säule der Versorgung mit Arzneimitteln in Gefahr. Grund genug für einen Schnellschuss der neuen Bundesregierung; der Koalitionsvertrag nennt hehre Ziele zur Sicherheit der Versorgung. Anlässlich dieses gesundheitspolitischen Neustartes bietet es sich an, die Pläne der Ampelkoalition ins Verhältnis zu setzen zu den Entwicklungen der letzten Jahre. Der Fokus richtet sich dabei auf die Rahmenbedingungen für die Industrie: Wohin könnte die Reise gehen?
Sebastian Hofmann
Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance verstanden als Systemsteuerung im weitesten Sinne – verändert? Und: Welche politischen Konsequenzen zeichnen sich ab?
Sabine Rieser, Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Sebastian Hofmann
Manchmal beschleicht einen das mulmige Gefühl, etwas zu verpassen. Rollt das digitale Zeitalter noch auf uns zu oder schon über uns hinweg? Wissen wir genug, um die eigene Betroffenheit nach der Zeitenwende einschätzen zu können? Nehmen wir unsere Themen an, oder lassen wir uns vom allgemeinen Hype und technischem Kauderwelsch abschrecken? Und vor allem: Was betrifft mich in meiner beruflichen Verantwortung überhaupt? Diese persönlichen Fragen werden wir alle erst in ein paar Jahren im Rückblick beantworten können.
Sebastian Hofmann
Die Europäische Union befasst sich aktuell in zweierlei Hinsicht mit Arzneimittelpolitik. Schon etwas länger wird diskutiert, wie man den Nutzen neuer Arzneimittel bewerten soll – national oder europäisch? Und nach der Arzneimittel-Knappheit in der Pandemie sucht man händeringend nach Ideen, wie unrentable Arzneimittel für Hersteller wieder attraktiv werden könnten. Beide Vorhaben sind konzeptionell höchst anspruchsvoll und hätten Auswirkungen auf die Erstattung in Deutschland. Letztlich berührt die EU damit die Governance in der GKV: Was ist die (Verhandlungs-) Grundlage für neue Wirkstoffe? Soll der G-BA seine (Bewertungs-) Macht mit europäischen Gremien teilen? Und: Ist die Preisregulierung für Generika bereits überdreht? Muss die GKV mehr zahlen, um die Versorgung in Europa zu sichern?
Sebastian Hofmann
Die Gesundheitspolitik bis zum März dieses Jahres ist mit der Corona-Epidemie fast in Vergessenheit geraten. Gesetzentwürfe und Verordnungen durchlaufen seitdem im Eiltempo die notwendigen politischen Regularien, auch bestehendes Recht wird ausgehebelt, um der Situation Herr zu werden. Zwar gelten sie nur für einen befristeten Zeitraum. Doch schon heute ist klar – was Bundestag und Bundesministerium für Gesundheit nach zwei Jahren Regierungstätigkeit auf den Tisch legen bzw. entscheiden, wird anders sein als jene beschlossenen Maßnahmen vor Corona. Man kann deshalb von einer Corona-Zäsur der Regulierung sprechen, ausgelöst durch die exogene Schockwirkung der Epidemie auf das gesamte Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politiksystem. Ein Vergleich zu den vorher getroffenen gesundheitspolitischen Entscheidungen ist also unumgänglich. Nur so ist es möglich, sie realistisch einzuordnen und zu bewerten. Das notwendige Fundament hierzu schafft die hier vorliegende Maßnahmenanalyse der Regulierung der 19. Legislaturperiode im Bereich Gesundheit und Pflege. Die Auswertung beginnt mit der Regierungsbildung im Bundestag am 14. März 2018 und endet exakt nach zwei Jahren am 13. März 2020 – kurz bevor man die Corona-Zäsur unter dem Gesichtspunkt gesundheitspolitischer Regulierung auf den 23. März 2020 datieren kann aufgrund der an diesem Tag gefassten Kabinettsbeschlüsse zur ersten großen Gesetzgebungswelle mit weitreichenden Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Epidemie, auch im Bereich Gesundheit und Pflege. Die zeitliche Koinzidenz bzw. Abfolge der hier veröffentlichten Zweijahresanalyse mit der Corona-Zäsur ist rein zufällig, wie auch dieses Projekt zu einem Zeitpunkt gestartet wurde, als noch niemand mit dieser tiefgreifenden Krise rechnete.
Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Dr. Ines Niehaus, Sebastian Hofmann
Nach ihrem ersten Sammelband zum Thema Market Access aus dem Jahr 2018 unternehmen die Herausgeber Mario Pfannstiel, Roger Jaeckel und Patrick Da-Cruz aktuell einen zweiten Anlauf. Die drei Hochschullehrer aus Neu-Ulm veröffentlichen eine Sammlung fachlicher Artikel unter dem Titel „Market Access im Gesundheitswesen – Hürden und Zugangswege zur Gesundheitsversorgung“. Beim Blick auf den Inhalt wird schnell klar: Das Spektrum an Themen ist deutlich breiter als noch im ersten Band. Die fachliche Begründung liefert einer der Herausgeber selbst. Roger Jaeckel, der im Observer Gesundheit bereits zum Market Access digitaler Produkte einen Beitrag veröffentlicht hat, erläutert seine neue Interpretation des Begriffes und gibt damit – bewusst oder unbewusst – den Anstoß für die Klärung einer Frage: Was ist eigentlich Market Access?
Sebastian Hofmann