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Berliner Abend der Hochschulmedizin: Reformkurs mit Zwischentönen

Fünf Stunden Tag der Hochschulmedizin liegen hinter Vorständen, Dekanen, Aufsichtsratsmitgliedern oder Chefärzten, als der Berliner Abend in der Akademie der Künste am Brandenburger Tor beginnt. Ehrengast ist – wie üblich – der Bundesgesundheitsminister. In diesem Jahr Nina Warken, die die Einladung kurz nach ihrem Amtsantritt erhält und gern zusagt, wie sie betont. Nicht zuletzt wegen des dezenten, aber eindeutigen Hinweises auf die Tradition dieser Veranstaltung.

Warken spart nicht mit Lob für die Hochschulmedizin. Sie sei ein zentraler Pfeiler der Versorgung, Forschung bringe Fortschritt und Hoffnung, und die Ausbildung junger Mediziner sei unverzichtbar. Sie berichtet von ihren Besuchen in den Universitätskliniken Mannheim, Heidelberg und Tübingen – durchweg Häuser in Baden-Württemberg, ihrer Heimat. Warum ihre Termine ausschließlich dort stattfinden, lässt sie offen. Dass am 8. März im selben Bundesland gewählt wird, dürfte kaum ein Zufall sein.

Anschließend geht Warken auf das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ein. Die notwendigen Konkretisierungen und Vorgaben sollen fristgerecht umgesetzt werden. Man liege im Zeitplan, erklärt sie. Das KHAG soll im Februar verabschiedet werden. Leistungen müssten dort erbracht werden, wo Ausstattung und Expertise vorhanden seien.

Ausnahmen seien möglich, aber nur bei wirklicher Notwendigkeit und maximal für drei Jahre. Der Status quo werde nicht zementiert. „Die Entscheidung steht“ – eine Formulierung ohne Spielraum zumindest aus aktueller Sicht. Gleichzeitig brauche die Reform mehr Umsetzungszeit, weshalb die Einführung der Vorhaltevergütung um ein Jahr verschoben wird. Dass damit auch die Zuschläge für die Universitätskliniken später kommen und nicht für Freude bei den Hochschulmedizinern sorgen, ist ihr bewusst. Sie verweist jedoch auf die begrenzte Belastbarkeit der GKV.

Bei der Standortdefinition hält Warken an der 2.000-Meter-Regel fest. Größere Abweichungen könnten die Qualität beeinträchtigen. Einzelfalllösungen seien aber weiterhin möglich, über Vereinbarungen zwischen GKV-Spitzenverband und DKG. Für den weiteren Prozess setzt sie auf mehr Miteinander und weniger Gegeneinander – eine Formulierung, die sie bei ihren Auftritten immer wieder verwendet.

Auch zum Sparpaket nimmt sie Stellung. Der Vorschlag liegt beim Vermittlungsausschuss; Sparen sei unpopulär, aber notwendig. Und was in diesem Jahr droht, sei nur der Anfang. Für das kommende Jahr rechnet sie mit Einsparungen im zweistelligen Milliardenbereich: „zwölf, 15, 17 Milliarden Euro“. Für Beitragsstabilität brauche es alle Beteiligten, fügt sie hinzu.

Eröffnet haben den Abend zuvor Prof. Dr. Martina Kadmon, Präsidentin des Medizinischen Fakultätentages, und Prof. Dr. Jens Scholz, 1. Vorsitzender des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands. Beide verweisen auf die großzügige Berücksichtigung zentraler Themen der Hochschulmedizin im Koalitionsvertrag. Man wolle mitgestalten. Scholz unterstreicht, dass im Gesundheitssystem ausreichend Mittel vorhanden seien, sie müssten nur zielgerichteter eingesetzt werden. Die Krankenhausreform soll genau das leisten. Weniger Standorte bedeuteten nicht weniger Qualität, sondern bessere Strukturen und Konzentration. „Man muss das der Bevölkerung gut erklären – ein bisschen wie in der Sesamstraße.“

Zum Sparpaket verlieren weder Kadmon noch Scholz ein Wort. Man kann mutmaßen, dass sie die angekündigten Einsparungen als unvermeidbar hingenommen hätten – zumindest lässt ihr Schweigen diesen Schluss zu. Der Abend endet dort, wo Reformen erfahrungsgemäß gründlich auseinandergenommen werden: bei einem Glas Wein oder Bier – und erstaunlich vielen Interpretationsspielräumen.

Fina Geschonneck