„Sunset Deluxe“ – die kleine, feine Jazz-Band aus Berlin zur Untermalung des Herbstfestes des AOK-Bundesverbandes sorgte für Erheiterung – ungewollt. Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bot der Band-Name nämlich eine gute Steilvorlage. „´Sunset deluxe´ muss man sich leisten können“, sagte Spahn in seiner Eröffnungsrede.
Vielleicht auch eine kleine Retourkutsche auf die Eingangsworte von Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Es geschehe „eine Menge“ in der Gesundheitspolitik: „Ich finde nicht alles schlecht“, so resümierte Litsch. Er sei froh über den Beginn der Sacharbeit, lobte die intensive Arbeit von Familien-, Arbeits- und eben Gesundheitsministerium. Vor einem Jahr fand das Herbstfest im Dezember statt. Da habe man gedacht, die Regierung stehe. „Keine gute Idee“, wie Litsch sich erinnerte. AOK-Herbstfest und Jamaika – das sei nicht kompatibel. Mit der Politik wolle man sachlich reden. Litsch gab jedoch mit auf den Weg, dass der Beitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen nicht aus den Augen zu verlieren. Man stehe zum Wettbewerb, wünsche sich jedoch mehr Instrumente dafür.
Spahn versuchte die „Nicht-Schlecht-Aussage“ zu interpretieren. Er werde unsicher, ob „ich in die falsche Richtung unterwegs bin“, sagte er. Und dann verfiel Spahn wieder in seinen gewohnten Rede-Rhythmus: Man müsse wieder besser debattieren, „wirklichkeitsgesättigter über die eigentlichen Themen“. Die Frage sei, ob man das aushalte. Bei der Organspende sieht sich der Bundesgesundheitsminister auf einem guten Weg. Bei Unterstützungsveranstaltungen für die CSU in Bayern kurz vor der Wahl sei in „50 bis 60 Prozent“ Organspende ein Thema gewesen. Eine Lösung erwarte Spahn – tragfähig und nach intensiver Debatte.
Für das verlorene Vertrauen bei Bürgern brauche es ein „konkretes Tun, erfahrbar im Alltag“. Beitragszahler in der GKV wolle er entlasten, dafür sollen die „übermäßig hohen Rücklagen“ der Kassen abgebaut werden. Spahn: „In Teilen der AOK ist ein Deluxe zu sehen.“ Der Risikostrukturausgleich (RSA) trage zu „Unwuchten“ bei. Deshalb wolle man ihn „anfassen. „Manchmal können 20 bis 50 Millionen Euro schon viel Geld sein“, sagte der CDU-Politiker. Die Auswertung der Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates werde „im Herbst, Richtung Winter“ passieren.
Größtes Aufregerthema für Spahn sei das TSVG. Falsch verstanden und zitiert wurde er, das kränkt. Mit der Einführung der elektronischen Patientenakte im Jahr 2021 habe man die Anregungen der AOK aufgegriffen. Konkret müsse es jetzt werden. Spahn: „Wir sollten ein wenig in das Tun verliebt sein.“ Gute sechs Monate sei er jetzt im Amt, ihm komme es länger vor. Und irgendwie hatte man den Eindruck, dass Spahn ein wenig mondäner, politischer wirkte.
Vielleicht lag es an der Wahl des neuen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Spahn und Brinkhaus kommen beide aus Westfalen, kennen sich gut, hörte man an diesem Abend des Öfteren. Nicht amüsiert waren die CDU/CSU-Abgeordneten: Dass das TSVG an diesem Mittwoch im Kabinett war, erwischte sie eiskalt. Noch einen Tag vorher hieß es, dass die Beratungen derzeit laufen würden. Spahn verabschiedete sich schnell vom Herbstfest, um mit der AG Gesundheit der CDU / CSU-Fraktion sich zu treffen, so war zu hören.
Der guten Stimmung beim Herbstfest tat das allerdings kein Abbruch. Bratwurst und Pommes gingen wie jedes Jahr gut weg, es wurde gescherzt, gelästert, debattiert und sich dabei amüsiert. Die anstehenden Wahlen in Bayern und Hessen, der neue Unionsfraktionschef waren in vielen Gesprächen Thema. Was wird aus dem Bundesgesundheitsminister – bald ein möglicher Kanzler? Das Wort „Neuwahlen“ fiel nicht nur einmal. Dabei ist doch die Regierung noch nicht mal ein Jahr im Arbeitsmodus. „Sunset deluxe“ unterhielt das Publikum übrigens an diesem Abend ganz wunderbar.
Redaktion / Fina Geschonneck
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