Das diesjährige Herbstfest des AOK-Bundesverbandes war geprägt von Emotionen, nachdenklichen Berichten, neuen Gesichtern, Vermutungen sowie Forderungen und Wünschen zu künftigen Gesetzgebungen.
In den vergangenen Wochen war der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, von der politischen Bühne verschwunden. Krank war er, hieß es – nichts Genaues. An diesem Abend stellte sich Litsch der Öffentlichkeit und ihm gebührte Achtung. Denn er berichtete – noch angeschlagen – sehr offen mit einer „kleinen, persönlichen Anmerkung“ von seiner „nicht ganz trivialen“ Operation am Ohr, weil sein Gehörnerv „nicht ganz in Ordnung“ gewesen sei. Er habe den Eingriff gut überstanden. Gegenwärtig gebe es Probleme beim Sprechen und Lachen, das könne er nur einseitig vornehmen. Doch das werde besser. Er müsse nur ein wenig Geduld haben, das sei „super-leicht“, wie er lakonisch sagte. Gegenwärtig befinde er sich in der Reha. Mitte Oktober sei er wieder da: „Bereiten Sie sich vor“, sagte er, und die zahlreichen Gäste der Gesundheitsbranche im Atrium des AOK-Bundesverbandes in Berlin-Mitte klatschten lange und heftig.
Nicht spurlos sei solch ein Krankenhausaufenthalt und der Weg zur Genesung an Litsch kein leichter: „Wenn man selbst in der Maschinerie ist, dann erlebt man die Brüche und Übergänge an den verschiedenen Systemstellen“, sagte der Vorstandschef. Und es würden Fragen aufkommen, warum Genehmigungen zu erbringen seien, Behandlungen vor Sektoren halt machen. Das sei ernüchternd. Als Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes war Litsch fürwahr kein normaler Patient. Aber auch er habe die Tücken des Gesundheitssystems erlebt. Die Sektorengrenzen müssten durchlässiger werden, so seine Forderung. „Bitte lassen Sie uns daran arbeiten, dass es nicht nur den Blick auf die eigenen Interessen gibt, sondern die Bedürfnisse der Patienten im Mittelpunkt stehen“, so sein Appell an die Vertreter von Verbänden und Leistungserbringern und der Politik.
Litsch sei froh, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Qualitätsinitiative in Kliniken verlängere. Die AOK werde unterstützen. Und dabeimit der Selbstverwaltung, denn die sei, so Litsch, „das beste Steuerungssystem“. Die Arbeitsteilung zwischen Selbstverwaltung und Politik funktioniere und müsse bleiben – im Blick hatte Litsch das GKV-FKG.
Der beamtete Staatssekretär im BMG, Thomas Steffen, redete anschließend vor der Gesundheitsszene. Seit Mai ist der Jurist im BMG, war vorher Staatssekretär im Finanzministerium, wie der Bundesgesundheitsminister auch. Nun ist Steffen Nachfolger von Lutz Stroppe, der in den einstweiligen Ruhestand geschickt wurde.
Man kennt sich gut, sehr gut, denn die Wortwahl von Steffen und Spahn – sie ähneln sich. Steffen glaube, wenn „Politiker, Beamte, Manager und Funktionäre, Lobbyisten“ eigene Erfahrungen im Gesundheitswesen haben – bekomme man „die Dinge nach vorn“. Beim BMG finde jeder „eine offene Tür“. Deshalb setze Steffen auf die persönlichen Erfahrungen des AOK-Mannes Litsch – und bot schon einmal einen Termin im Oktober an.
Spahn wäre gern auf dem AOK-Herbstfest, so sagte Steffen. Der Minister sei aber gerade aus Mexiko wegen Fachkräfteanwerbung und New York – UN-Hauptversammlung – zurückgekommen, Jetlag, so ist zu vermuten. 2018 habe der Minister auf dem AOK-Herbstfest angekündigt, dass er drei Gesetze vorlegen würde. Er wäre deshalb gern hier, um zu sagen: 18 Gesetzesvorhaben realisiert. Das BMG sei besser als sein Ruf – zwölf seien noch in Arbeit, sechs erledigt, freute sich Steffen.
Das Thema Gesundheit werde auf der internationalen Bühne immer wichtiger. Es reiche von der globalen Ebene, bis hin zu jedem einzelnen Menschen – er sei der „Dreh- und Angelpunkt.“ Steffen: „Und weil das so ist, machen wir Politik und machen auch diese Gesetze.“ Aus Sicht des Bundesgesundheitsministers sei man erfolgreich – nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ: „im Dialog“ mit den Akteuren, die Gesundheitsversorgung zu verbessern.
Zum anstehenden FKG sagte Steffen, dass sich „vermutlich der Name ändern wird“. Man werde sehen, was mit der Öffnung der AOKen passiere und ob sie weiter im Gesetz vorhanden sei oder vielleicht auch nicht. Im Klartext: Die Öffnung ist raus. Der solidarische Wettbewerb zwischen den Kassen soll mit dem Gesetz weiterentwickelt werden. Der RSA stehe im Fokus. Der wird sich wohl auch im Namen befinden, wurde an dem Abend gemunkelt.
Die Halbzeitbilanz der Legislatur aus Sicht des Staatssekretärs: TSVG, im Mai 2019 in Kraft getreten. Ein großes Thema sei hier die Verbesserung der Versorgung in ländlichen Gebieten. Man sei auf gutem Wege. Bei der Digitalisierung erinnerte Steffen an die Einführung der ePA. Es gehe nicht darum, dass die Politik Ankündigungen macht, sondern auch umsetzt und in die Praxis bringt – das wolle man mit der ePA für das Jahr 2021. Daran arbeite das BMG „so gut, wie Tag und Nacht“.
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz seien umfassende Maßnahmen in Arbeit. Frage sei hier, wie würden 13.000 Stellen in der Altenpflege besetzt. Die Leute glauben nach Aussage von Steffen manchmal, „ein Minister könne über Wasser gehen“, die Stellen innerhalb von Wochen füllen. Gut ausgebildete Menschen wolle man in die Pflege bekommen, dazu benötige man Zeit. Steffen: „Ich hoffe, dass uns die Zeit gegeben wird.“
Der Staatssekretär setzt auf Unterstützung bei der europäischen Ratspräsidentschaft, die Deutschland im zweiten Halbjahr 2020 innehabe. Der dortige Schwerpunkt sei aus Sicht des BMG Digitalisierung: Big Data, künstliche Intelligenz, Auswirkungen der Digitalisierung. Da dürfe man nicht die Risiken sehen, sondern gemeinsam die Chancen der Digitalisierung aufspüren.
Die Medizinischen Dienste würden gestärkt, unabhängiger mit dem MDK-Reformgesetz. Die Politik wolle hier nicht nur „Ja und Amen“ sagen, sondern man müsse Dinge diskutieren. Wenn dies gemacht wurde, müsse die Politik „auch irgendwann“ entscheiden. Nach einer gewissen Zeit müsse man sich die Dinge anschauen und notfalls in der Evaluierung „auch wichtige Schlüsse ziehen“.
Und zum Schluss verwies Steffen noch einmal auf das Strucksche Gesetz: Kein Gesetz verlasse den Bundestag so, wie es hineinkommt. Ein Spruch, den der Minister auch immer wieder gern von sich gibt.
Die Jazz-Band „Sunset Deluxe“ gab wie bereits im Vorjahr ihr Bestes. Die Gäste ließen sich unter anderem die berühmte Currywurst munden. AOK-Vorstandsvorsitzender Martin Litsch sprach anfangs, der Abend werde hoffentlich schön und gesprächsintensiv: Das war dieses AOK-Herbstfest.
Fina Geschonneck
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