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Jens Spahn übernimmt das Zepter im BMG

Lutz Stroppe bleibt Amtschef des Hauses und moderierte daher die Personalversammlung zur offiziellen Übergabe des Ministeramtes. Neben den Mitarbeitern des Berliner Sitzes war fast die gesamte alte und neue Leitung des Bundesgesundheitsministeriums versammelt; nur Annette Widmann-Mauz war schon im Bundeskanzleramt, um ihre neue Aufgabe als Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration zu übernehmen.

Der scheidende Minister, Hermann Gröhe, hielt eine engagierte und liebenswürdige Abschiedsrede. Er dankte den Mitarbeitern – vom Fahrer bis zum Abteilungsleiter – für deren Unterstützung in den vergangenen vier Jahren und rief ihnen zu: „Ich werde Sie vermissen“. Gemeinsam habe man viel erreicht und knapp 30 Gesetze und rund 40 Verordnungen auf den Weg gebracht.

In einem Rückblick auf die Themen seiner Amtszeit erinnerte er daran, man habe einige Schwächen angepackt, z.B. den „Dauerbrenner“ Krankenhaushygiene, verwies auf die Pflege als neuen politischen Schwerpunkt und äußerte sich stolz über den deutschen Beitrag zur Lösung internationaler Herausforderungen, wie bei Ebola und der Flüchtlingskrise. Er bat die Mitarbeiter des Hauses um ebenso loyale Unterstützung für seinen Nachfolger und wünschte allen Gesundheit und Gottes Segen.

Es war ein routinierter und stilvoller Abgang unter lang anhaltendem Applaus der Mitarbeiter. Zum Schluss sang der BMG-Chor zum Abschied „Until we meet again“; da wurden die Augen schließlich doch noch feucht.

Jens Spahn, seit dem Vortag amtierender Bundesgesundheitsminister, wandte sich zunächst an seinen Vorgänger, würdigte dessen Verdienste und dankte für die gute Zusammenarbeit. Er sei sehr froh, in diesem gut aufgestellten Haus starten zu dürfen. Sein Dank gelte Gröhe für sein Engagement, seine Offenheit, die Leidenschaft und den Einsatz. Viele Themen in der Gesundheitspolitik seien Dauerbrenner, die so manchem Mitarbeiter noch länger bekannt seien dürften, als ihm selbst.

Er persönlich will einen neuen Schwerpunkt in der Digitalisierung und bei EHealth setzen. Sein Lob „Da seid Ihr gut gestartet“ für das bisherige Engagement des BMG zu diesem Thema klang allerdings nicht ganz überzeugend. Spahn will hier einen starken Fokus setzen und zum Beispiel einmal pro Quartal zwei bis drei Start-Ups ins BMG zu einem „Pitch“ (Präsentation) einladen; die Mitarbeiter seien hierzu willkommen. Alle sollten einen Einblick in die neuen Möglichkeiten und Produkte bekommen.

Zum Schluss wandte er sich mit einem persönlichen Appell an das Haus: „Ich brauche Sie für das, was ansteht. Und ich brauche ab und zu auch eine kontroverse Debatte. Glauben Sie aber nicht, dass es dann auch so kommt (…) jeder hat seine Rolle – jetzt leider nur noch für dreieinhalb Jahre.“ Mit Offenheit und leichter Selbstironie brachte er viele der Mitarbeiter zum Lachen; das Eis scheint gebrochen.

Man merkte Jens Spahn an, dass die Rolle des Ministers für ihn neu und ungewohnt ist. Er versuchte gar nicht erst, dies zu kaschieren und warb ehrlich um die Unterstützung des Hauses. Der Stimmung nach war dies die richtige Strategie.

Die beiden parlamentarischen Staatssekretäre, Sabine Weiss und Dr. Thomas Gebhart, hatten kurz vorher ihre Ernennungsurkunden erhalten. Die neue Leitung des BMG ist damit vollständig im Amt.

 

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