Der Marburger Bund (MB) gehört zu den Organisationen, die sich für einen konsequenteren Hitzeschutz im Gesundheitswesen aussprechen. Den Ort für sein parlamentarisches Sommerfest hat er passend gewählt: das PalaisPopulaire Unter den Linden. Auf der Terrasse des ehemaligen Operncafés ist es abends schattig, innen geräumig und luftig.
Die nach und nach eintrudelnden Gäste greifen zahlreich nach alkoholfreiem „Green Grape Basil Smash“ oder „Raspberry Mint Coler“. Gesprächsstoff bieten die gesundheitspolitischen Vorhaben der Koalition genug.
Dr. Susanne Johna, 1. Vorsitzende des MB, lässt allen Zeit für den lockeren Austausch, bevor sie offiziell das Wort ergreift. Sie weiß: Einige kommen angehetzt von Jobterminen und müssen später noch weiter, weil der GKV-Spitzenverband ebenfalls zum Sommerfest geladen hat. „Das kommt vor in Berlin.“ Hier endet Johnas Nachsicht. Die geplanten Kürzungen im GKV-Spargesetz? Nichts, was sich mit Verweis aufs Modell sparsame schwäbische Hausfrau rechtfertigen ließe. „Sie würde nicht den Rasenmäher auspacken.“ Sondern analysieren, was wichtig sei und was nicht: „Das tun wir derzeit nicht.“ Die Krankenhäuser? Machten zunehmend pleite: „Wir kriegen die kalte Strukturreform, die wir befürchtet haben.“
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken habe gerade gefordert, man solle wegen der Reformen nicht so viel Angst und Sorgen verbreiten, aber: „Wir machen uns Sorgen.“ Und man sei „bedrückt“ wegen der Diskussionen um den Acht-Stunden-Tag, also die Flexibilisierungen der Arbeitszeitregelungen, die das Bundesarbeitsministerium angestoßen hat. Die Studienlage sei eindeutig, so Johna: Klare Evidenz, dass Fehler sich häuften, Unfallrisiken stiegen, wenn länger gearbeitet werde. Vor allem aber biete die aktuelle Gesetzeslage schon „enorme Flexibilität“.
Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestags, ist sehr pünktlich gekommen und hat konzentriert zugehört. Nun greift sie Johnas Kritik auf, beschwichtigend. Es sei zugegebenermaßen „schwierig“, über massive Einsparungen im GKV-System zu sprechen, „ohne über Strukturfragen zu reden“. Insofern verstehe sie auch die Sorgen der Bürger, denen man als Ausgleich für die Belastungen keine Aussichten auf strukturelle Verbesserungen in Aussicht stellen könne. Sie sei deshalb sehr gespannt auf die nächsten Vorschläge der GKV-Finanzkommission.
In der letzten Plenarwoche wolle man die Notfallreform ins Parlament einbringen. Es gebe weitere Projekte, an denen man gemeinsam arbeiten könne, so ein Primärversorgungssystem. Es eine doch alle im Gesundheitswesen, „ein gutes Versorgungssystem für die Bürger zu erhalten“. Ein weiteres wichtiges Thema: Prävention. Man diskutiere über die Lenkungssteuern bzw. deren Anhebung: „Ich habe die Hoffnung, dass wir die Spielräume hier noch etwas entschlossener angehen.“ Zumindest gründe man jetzt einen Parlamentarierkreis Prävention. Vielleicht gelinge es zukünftig, einen Präventionsfonds zu schaffen und mit Geldern aus der Tabak- und anderen Steuern zu füllen, um endlich „vor die Welle zu kommen“. Die Änderungen am Arbeitszeitgesetz? „Für meine Fraktion kein Herzensanliegen.“ Sie sei am 1. Mai geboren und quasi „geborene Gewerkschafterin“.
An einem solle keiner sparen, ergänzt Machalet am Ende noch: „Trinken ist superwichtig. Wasser!“ Das kritisiert natürlich niemand. Die Gäste haben zwischendurch schon Fingerfood gekostet. Nun folgen sie Johnas Einladung zum Buffet. Neuen Gesprächsstoff haben die beiden Rednerinnen geliefert.
Sabine Rieser
Der Gesellschaftsabend gehört traditionell zu den Höhepunkten des zweitägigen Hausärztinnen- und Hausärztetages. In diesem Jahr traf man sich in der Berliner „Weltwirtschaft“, unmittelbar am „Haus der Kulturen der Welt“. Die Stimmung konnte nicht besser sein. Denn für eines der zentralen Projekte des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes gab es viel Rückenwind – für HÄPPI.
„News“, „Info“, „Talk“, „Date“, „Takt“, „Zeit“ – schon beim Betreten des Museums für Kommunikation in Berlin war klar: Für sein Herbstfest hatte der PKV-Verband in diesem Jahr einen Ort gewählt, der kaum besser passen könnte. Nach vielen Jahren im Hamburger Bahnhof ging es diesmal in ein Haus, in dem sich alles um Nachrichten, Austausch und Verständigung dreht. Die passende Überschrift für den Abend stand damit fest.
.jpg&w=3840&q=75)
Drei Verbände, drei unterschiedliche Botschaften – und doch ein gemeinsames Anliegen: Gegenüber der Politik lässt sich mehr erreichen, wenn man geschlossen auftritt. Wie gut das funktionieren kann, zeigte der gemeinsame parlamentarische Abend von Hartmannbund, Berufsverband der Deutschen Chirurgie (BDC) und PVS-Verband.
