Wenn drei Ärzteverbände, die – ohne Berücksichtigung von Mehrfachmitgliedschaften – mehr als 110.000 Mediziner und Psychotherapeuten vertreten, zum parlamentarischen Abend laden, sind die Themen eigentlich klar: Berufsrecht, Honorar, Telematik, gepaart mit Forderungen an die Politik.
Beim parlamentarischen Abend von Hartmannbund, dem Bundesverband Deutscher Internisten (BDI) und MEDI GENO ging es erst einmal um Fußball und zwar um die WM in Russland – was sonst. Im lauschigen Garten in der Berliner Dependance des Hartmannbundes an der Berliner Kurfürstenstraße durfte der Fernseher deshalb nicht fehlen. Am 26. Juni spielte zwar noch nicht wieder und zum letzten Mal Deutschland, aber einige Kommentare fielen bereits niederschmetternd aus. Hausärzteverbands-Chef Ulrich Weigeldt war sich schon sicher, dass die Löw-Truppe nicht gut spiele, er könne dem Trainer sowieso nichts abgewinnen, sein Interesse sei deshalb eher gering.
Der Vorstandsvorsitzende der KV Baden-Württemberg, Dr. Norbert Metke, bezweifelte ebenso, dass die Mannschaft einen guten Fußball abgebe. Von alle dem wollte MEDI GENO-Vorstand Frank Hofmann (noch) nichts wissen und erinnerte an das fulminante Deutschland-Tor gegen Schweden. Eine schöne Erinnerung.
Schnell war das Thema erst einmal ad acta gelegt, als Dr. Klaus Reinhardt, geschäftsführender Vorstand des Hartmannbundes, die Gäste begrüßte. Seit 2011 ist er im Amt und hat schon so manchen Bundesgesundheitsminister zum Fest empfangen. Ein Jahr zuvor fand noch Hermann Gröhe den Weg in den Garten des Hartmannbundes, Jens Spahn ließ sich entschuldigen. Wegen der CDU/CSU-Krise und der Tagung des CDU-Präsidiums habe er nicht kommen können. Die CDU hatte an diesem Abend zudem ihr eigenes Fest veranstaltet, wie auch NRW. Kein Drama für die Ärzte: Staatssekretär Thomas Gebhart war eingesprungen und bereicherte Gespräche und Netzwerke.
Einige politische Themen musste Reinhardt ansprechen, um sich Luft zu machen. Das Thema Pflege sei „hochangemessen“, die 13.000 Stellen für die Altenpflege wichtig. Dass die Pflegekosten aus den DRG herausgelöst werden sollen, halte der Hartmannbund-Chef für falsch. Die Fallpauschalen dürften nicht beschnitten werden, so sein Appell an den Bundesgesundheitsminister. Das Thema Wartezeiten sorgt beim Hartmannbund für Verärgerung. Wie wolle man erreichen, dass es nicht mehr dazu komme. Reinhardt: „Das geht nicht.“ Die „wirtschaftlich, freie Medizin“ sei mittlerweile unattraktiv. Die Politik greife zunehmend nicht mehr regulierend, sondern überregulierend ein. Damit würden Ressourcen beschnitten. Die Misstrauenskultur sei auf dem Vormarsch.
Dr. Hans-Friedrich Spies, Präsident des BDI, hob die Bedeutung des parlamentarischen Abends mit den drei großen Playern der Ärzteverbände hervor. Gesetzt werde mehr auf Kooperation, weniger auf Widerstände. Spies, der gleichzeitig Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände ist, sprach angesichts der angehenden politischen Vorgaben, dass die Ärzte „vor einer Revolution stehen“. Die Situation sei gekennzeichnet vom Verfall der Körperschaften. Die Kassenärztlichen Vereinigungen würden bedroht: „Was bleibt von der Selbstverwaltung noch übrig“, so seine Frage. Die Antwort solle sich die Politik gut überlegen. Die Verbände seien für eine „ordentliche Patientenversorgung, die noch besser wird – konstruktiv“.
Zwei Wünsche habe Dr. Werner Baumgärtner, Vorstandsvorsitzender von MEDI GENO. Die Situation bei der Einführung der Telematikinfrastruktur mit Konnektoren sei unvorstellbar. Er habe eine Umfrage unter Ärzten gemacht. Danach hätte die Hälfte von ihnen Probleme mit den Konnektoren, die beispielsweise in den Praxen Systemstürze verursachten. Baumgärtner verlangte von der Politik für die Inbetriebnahme der Konnektoren eine Fristverlängerung. Damit mehr Selektivverträge mit den Krankenkassen geschlossen werden können, müsste ein Anreiz geschaffen werden – ein Bonus für die GKV sozusagen.
Die Rede beendete er mit dem lakonischen Satz: „Bald gibt es ein Regierungsstärkungsgesetz: Dann wird alles wieder gut.“ Anlass genug, um sich Fußball und dem Miteinander zu widmen.
Redaktion / Fina Geschonneck
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Drei Verbände, drei unterschiedliche Botschaften – und doch ein gemeinsames Anliegen: Gegenüber der Politik lässt sich mehr erreichen, wenn man geschlossen auftritt. Wie gut das funktionieren kann, zeigte der gemeinsame parlamentarische Abend von Hartmannbund, Berufsverband der Deutschen Chirurgie (BDC) und PVS-Verband.
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