Wenn ein Fest im Jahr für die Selbstverwaltung und auch für die Politik ein Pflichttermin ist, dann auf jeden Fall das Sommerfest des GKV-Spitzenverbandes in der Berliner Reinhardtstraße. Wo sonst die Verwaltungsratssitzungen stattfinden oder Verhandler von Kassen und Leistungserbringer sich die Köpfe um Honorare heiß reden, gab es bei herrlichem Sommerwetter Getränke, serviert von nettem Personal, etwas für den Magen und vor allem Zeit zum Plaudern.
Die Verwaltungsratsvorsitzenden Uwe Klemens und Dr. Volker Hansen waren gut gelaunt. Die Vorstandsvorsitzende Dr. Doris Pfeiffer lächelte freundlich, und die beiden Vorstände Gernot Kiefer und Johann-Magnus von Stackelberg gaben ihr Bestes, um die Gäste in Stimmung zu bringen. Für Stackelberg war es das vorletzte Fest in seiner Funktion, nächstes Jahr scheidet er aus Altersgründen aus. 2019 lässt er es vielleicht noch einmal so richtig krachen, wer weiß.
Der eine oder andere Selbstverwalter erinnerte sich nur ungern an das Sommerfest ein Jahr zuvor. Thema war damals der Streit um die Neubesetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Die Wunschliste der Trägerorganisationen gefiel nicht dem Gesundheitsausschuss. Unschöne Schuldzuweisungen machten damals die Runde. Politiker suchten beim Fest 2017 schnell das Weite und scheuten die persönlichen Gespräche mit Selbstverwaltern und Kassenvorständen darüber. Das ist mittlerweile Schnee von gestern. Die neuen Unparteiischen Elisabeth Pott und Monika Lelgemann treten ihre Ämter am 1. Juli im G-BA an.
Wohl deshalb war die Ansprache von Doris Pfeiffer in diesem Jahr kurz, launig und mit sehr viel Lob versehen: für den Bundesgesundheitsminister und auch für seine Pflegereform. Obwohl die Querfinanzierung aus der Krankenversicherung „ein Verschiebebahnhof“ sei, ließ Pfeiffer den Minister wissen. Gefordert werde ein Bundeszuschuss, den Spahn jedoch ablehnte. Gewürdigt wurde seitens der Vorstandschefin die starke Selbstverwaltung – sie sei notwendig, um die gesellschaftliche Akzeptanz zu fördern. Recht hat sie.
Für die Bemerkung von Pfeiffer auf das für einen Minister „jugendliche“ Alter von 38 Jahren bedankte der sich freundlich und bemerkte süffisant, die 80 Tage seiner bisherigen Amtsträgerschaft kämen ihm „wie acht Monate vor – im positiven Sinne“. In seiner Rede verwies Spahn auf die kommenden Vorhaben: die konzertierte Aktion Pflege mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für 13.000 Stellen in der Altenpflege und der Vollfinanzierung der Pflegestellen im Krankenhaus. Die fehlenden Bewerber wolle er mit einer Ausbildungsoffensive und der Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland verkleinern. Freundliche Blicke bei den Selbstverwaltern, als Spahn die RSA-Reform für den Herbst ankündigte. Auf einen guten Weg sieht Spahn das GKV-VEG. Das Abschmelzen von Rücklagen der Kassen werde nach der Reform des RSA bis 2020 angegangen. Keine Spahn-Rede ohne Digitalisierungsthema. „Alle müssen sicher miteinander kommunizieren können“, sagte er und forderte von der Selbstverwaltung „mehr Dynamik als in den vergangenen 14 Jahren“. Um hinterher zu schieben: „Dann mal los!“
Die Politik war an diesem Abend übrigens prominent vertreten. Spahn hatte, wie bereits zu anderen Empfängen, seine Staatssekretäre Lutz Stroppe und Thomas Gebhart im Schlepptau, wie auch den Pflegebevollmächtigten Andreas Westerfellhaus und Patientenbeauftragten Ralf Brauksiepe. Gut unterhalten haben sich zudem Erwin Rüddel (CDU), Max Straubinger (CSU), Hilde Mattheis und Sabine Dittmar (beide SPD), Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90 / Die Grünen) sowie Christine Aschenberg-Dugnus und Nicole Westig (beide FDP).
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Drei Verbände, drei unterschiedliche Botschaften – und doch ein gemeinsames Anliegen: Gegenüber der Politik lässt sich mehr erreichen, wenn man geschlossen auftritt. Wie gut das funktionieren kann, zeigte der gemeinsame parlamentarische Abend von Hartmannbund, Berufsverband der Deutschen Chirurgie (BDC) und PVS-Verband.
Eigentlich ist zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz derzeit alles gesagt – von der Bundesgesundheitsministerin ebenso wie vom Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes. Aber Reden gehören zum Sommerfest des GKV-Spitzenverbandes nun einmal dazu. Also wurde noch einmal wiederholt, bekräftigt und gegenseitig versichert, wie wichtig Kommunikation gerade jetzt ist.
Früher saß die IT im Keller. Die Kollegen kamen eigentlich nur dann hoch, wenn der Bildschirm schwarz blieb. In der Chefetage kam niemand auf die Idee, mit der IT-Abteilung über die Zukunft zu reden. Man brauchte halt irgendein Programm und jemanden für IT-Ausfälle. Das hat sich dramatisch geändert. Heute bieten die Hersteller von Gesundheits-IT eine Brücke in die digitale Welt – mit neuen Prozessen und Formaten für die Versorgung. Ohne sie geht gar nichts. Das hat sich herumgesprochen.