Knapp 20 Monate muss die Gesundheitsszene aufgrund von Corona ausharren, um sich wieder treffen zu können. Doch jetzt ist es wieder möglich – endlich. Und eine der beliebtesten Veranstaltungen im Jahr macht den Anfang. Rund 120 Gäste begrüßt der IKK e.V. für „Gesundheit trifft Zirkus“ in der „Bar jeder Vernunft“ am 14. September. Die Stimmung: hervorragend, das Programm gelungen – und auch das Wetter spielt mit.
Kurz vor der Bundestagswahl laufen CDU/CSU und SPD bei der Entscheidung über die Pflegereform sowie über das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zur Höchstform auf. Durchpeitschen und beschließen, heißt die Devise. Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen sich dabei auffallend zurück. Vielmehr erscheinen sie als Handlanger der Bundesregierung. Die politischen Regularien werden zwar eingehalten, aber das Ergebnis steht bereits im Vorfeld des Beschlusses im Bundestag fest – trotz Kritik und großer Vorbehalte seitens der Opposition und zahlreicher Akteure.
Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck
Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance verstanden als Systemsteuerung im weitesten Sinne – verändert? Und: Welche politischen Konsequenzen zeichnen sich ab?
Sabine Rieser, Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Sebastian Hofmann
Sie werden „Regulierungsoverkill“ oder „Reform-Marathon“ mit „überbordenden Maßnahmen“ von den Fachleuten genannt: die zahlreichen Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) für die deutschen Krankenhäuser in dieser Legislaturperiode. Der stationäre Bereich ist überdurchschnittlich von der gesamten Regulierung des Gesundheitssystems betroffen. Allein bis Mitte März 2020 betreffen 62 Prozent aller dieser Quellen aus der 19. Legislaturperiode die Krankenhausversorgung, so eine Auswertung des Observer Gesundheit. [1] Allerdings: Bei näherer Betrachtung sind gegenwärtig grundlegende Strukturreformen der stationären Versorgung nicht erkennbar. Dabei sind sie – umschrieben zumindest – im Koalitionsvertrag „für eine gute stationäre Versorgung“ angekündigt; mit Qualitätsoffensive, sektorenübergreifender Versorgung, Verbesserung der Notfallversorgung und der bestehenden Verpflichtung der Länder zur Investitionsfinanzierung. Von der wird sich mit dem aktuellen Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) augenscheinlich verabschiedet. Danach müssen die Länder sich nicht unbedingt am Krankenhauszukunftsfonds beteiligen – der Einstieg für den endgültigen Ausstieg aus der dualen Finanzierung von Krankenhäusern?
Fina Geschonneck
Die Gesundheitspolitik bis zum März dieses Jahres ist mit der Corona-Epidemie fast in Vergessenheit geraten. Gesetzentwürfe und Verordnungen durchlaufen seitdem im Eiltempo die notwendigen politischen Regularien, auch bestehendes Recht wird ausgehebelt, um der Situation Herr zu werden. Zwar gelten sie nur für einen befristeten Zeitraum. Doch schon heute ist klar – was Bundestag und Bundesministerium für Gesundheit nach zwei Jahren Regierungstätigkeit auf den Tisch legen bzw. entscheiden, wird anders sein als jene beschlossenen Maßnahmen vor Corona. Man kann deshalb von einer Corona-Zäsur der Regulierung sprechen, ausgelöst durch die exogene Schockwirkung der Epidemie auf das gesamte Gesellschafts-, Wirtschafts- und Politiksystem. Ein Vergleich zu den vorher getroffenen gesundheitspolitischen Entscheidungen ist also unumgänglich. Nur so ist es möglich, sie realistisch einzuordnen und zu bewerten. Das notwendige Fundament hierzu schafft die hier vorliegende Maßnahmenanalyse der Regulierung der 19. Legislaturperiode im Bereich Gesundheit und Pflege. Die Auswertung beginnt mit der Regierungsbildung im Bundestag am 14. März 2018 und endet exakt nach zwei Jahren am 13. März 2020 – kurz bevor man die Corona-Zäsur unter dem Gesichtspunkt gesundheitspolitischer Regulierung auf den 23. März 2020 datieren kann aufgrund der an diesem Tag gefassten Kabinettsbeschlüsse zur ersten großen Gesetzgebungswelle mit weitreichenden Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Epidemie, auch im Bereich Gesundheit und Pflege. Die zeitliche Koinzidenz bzw. Abfolge der hier veröffentlichten Zweijahresanalyse mit der Corona-Zäsur ist rein zufällig, wie auch dieses Projekt zu einem Zeitpunkt gestartet wurde, als noch niemand mit dieser tiefgreifenden Krise rechnete.
Prof. Dr. Andreas Lehr, Fina Geschonneck, Dr. Ines Niehaus, Sebastian Hofmann
Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Zahnärzteschaft am 28. Januar in der Parlamentarischen Gesellschaft hieß es erst einmal warten. Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatten sich für Erwin Rüddel MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschuss, entschieden, der an Stelle aller gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktionen am Pult stehen und das Parlament repräsentieren sollte. Der war allerdings noch mit einer südkoreanischen Delegation unterwegs. Die knapp eineinhalb Stunden schauen, plaudern und eben warten lohnten sich aber: Rüddel kündigte ein neues Präventionsgesetz in diesem Jahr an – ganz offiziell und dabei mit Blick auf die erfolgreiche Praxis der Zahnärzte.
Danke – das war das wohl meistgesagte Wort in den Reden beim diesjährigen Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im KaDeWe am 16. Januar. Ob bei Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt oder KBV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Andreas Gassen. Doch wohl am überzeugendsten kam es aus dem Mund von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn; gerichtet auch an die Ärzteschaft. Nur wenige Stunden vorher musste der CDU-Politiker eine nicht unerhebliche Schlappe im Bundestag einstecken – bei der Entscheidung für die Organspende. Sein mit SPD-Politiker Karl Lauterbach initiierter Gesetzesentwurf zur doppelten Widerspruchslösung fiel bei dem überwiegenden Teil der Abgeordneten durch. Entschieden wurde sich für die Entscheidungslösung. Wer glaubte, Spahn war die Niederlage anzumerken, der irrte. Seine Rede war ein Plädoyer für „gute Debatten trotz unterschiedlicher Meinung“: rhetorisch gekonnt, emotional überzeugend.
Kein Drängeln, nicht mehr Politiker zum Anfassen – der Hausärzteverband hat in diesem Jahr für seinen Neujahrsempfang in Berlin am 15. Januar den noblen Capital Club in Berlin-Mitte gewählt. Die Bleibtreustraße in Charlottenburg ist damit für Neujahrsempfänge der Hausärzte Geschichte. Ein Thema des Abends, wie auch die sehenswerten Modefotos von CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag im aktuellen FAZ-Magazin.
Was macht der Parteivorsitzende der Grünen auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes der freien Berufe (BFB): Er räsoniert über Freiheit und Verantwortung, Vertrauen der Politik und notwendige Veränderungen. Dr. Robert Habeck war am 14. Januar im Allianz-Forum als Hauptredner geladen. Viele waren gespannt; zahlreiche Gäste anschließend fasziniert, andere wiederum abwartend.
Politiker sind für die Krankenkassen eigentlich immer wichtig und sehr gefragt – in dieser Zeit aber besonders. Das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz steht gegenwärtig auf der Agenda, da geht es um viel Geld. Und gerade dieses Gesetz soll nach dem Willen der Betriebskrankenkassen, wie auch Ersatz- und Innungskrankenkassen nicht mehr aufgeschnürt werden. Doch auch die Diskussion um hochpreisige Arzneimittel treibt die Kassen um. Dabei geht es um jene Medikamente, die in Deutschland noch nicht zugelassen sind, aber über die Medien für kleine und sehr kranke Patienten gefordert werden. Das rührt auf der einen Seite zu Herzen, macht den Haushältern der Kassen aber ernsthafte Sorgen. Der Zeitpunkt des parlamentarischen Abends des BKK Dachverbandes am 28. November war für Gespräche darüber also in diesem Jahr perfekt gewählt.
Was einen Techniker Krankenkasse (TK) und Handelsblatt – auf den ersten Blick nichts. Seit 2016 gibt es eine Gemeinsamkeit: die Suche nach jungen Gründern, die das Gesundheitswesen mit ihren Ideen bereichern. Einmal im Jahr bekommen die besten von ihnen den Health-i-Award.
Gesundheit ist eine sehr ernste Sache – Gesundheitspolitik erst recht. Was hat also Guildo Horn auf einer Veranstaltung von eurocom in der Berliner Kalkscheune zu suchen? Der Schlagerbarde und Nussecken-Liebhaber kennt sich ja aus mit „Orthopädischen Strümpfen“ und gab die Antwort gleich selbst: „Mir geht es um gesellschaftliche Teilhabe. Bei meinen Konzerten kann man alles hinter sich lassen, mal zwei Stunden den Kopf ausschalten.“ Deshalb fordere er auch „Horn-Konzerte auf Krankenschein“.