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Kommentare

Nadiya Romanova
Prof. Dr. Anke Lesinski-Schiedat
Dr. Jana Husemann
Ulrike Hauffe
Frederike Gramm
Antje Kapinsky
Cornelia Wanke
Dr. Christina Tophoven
Dr. Christiane Groß
Spitzenfrauen Gesundheit e.V.

Quoten diskriminieren nicht, sie ermöglichen Chancengleichheit

Im deutschen Gesundheitssystem behandeln, pflegen und versorgen in erster Linie Frauen. Fast vier von fünf Beschäftigten waren 2018 weiblich. Ganz anders sieht es in den Geschäftsführungen und Vorständen oder in der beruflichen und sozialen Selbstverwaltung aus. Frauen sind dort erheblich unterrepräsentiert. Es gestalten und entscheiden vor allem Männer. Für die Krankenkassen könnte sich das dank der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode ändern. Für die Körperschaften der Leistungserbringer*innen, egal ob Vorstand oder Selbstverwaltung, droht hingegen eine totale Fehlanzeige. Es sei denn das Führungspositionengesetz II ändert noch etwas daran.

Nadiya Romanova, Prof. Dr. Anke Lesinski-Schiedat, Dr. Jana Husemann, Ulrike Hauffe, Frederike Gramm, Antje Kapinsky, Cornelia Wanke, Dr. Christina Tophoven, Dr. Christiane Groß, Spitzenfrauen Gesundheit e.V.


Dr. Jens Baas

Nach dem GPVG ist vor der Finanzdebatte

„Einzug der Reserven“, „verschärfte Einschränkungen bei der Gestaltung des Zusatzbeitrags“, „Beschnitt des Handlungsspielraums der Selbstverwaltung“ – das eilig formulierte Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) sorgte in Sachen Haushaltsplanung und Gestaltung der Zusatzbeiträge für turbulente Wochen zum Jahresende. Man könnte fast sagen, die Debatte um das GPVG – vom Auftakt im September bis zur aktuellen Bundesratsentscheidung gegen die Anrufung eines Vermittlungsausschusses – „passte“ als Abschluss zu einem Jahr, in dem die Pandemie viel Gewohntes durcheinanderwirbelte.

Dr. Jens Baas

Karin Maag MdB

Gesundheits- und Pflegepolitik im Wahljahr 2021 – ein Ausblick

2020 war durch die Pandemie eines neuartigen Virus in bislang ungeahntem Ausmaß geprägt. Fast 25 000 Menschen sind verstorben, eine hohe Zahl von Menschen schwer erkrankt, die teilweise auch lange später noch unter den Folgen von Covid-19 leiden. Es ist der großartigen Arbeit der Beschäftigten in unserem Gesundheits- und Pflegewesen, der öffentlichen Gesundheitsämter, des Robert Koch-Institutes und der Umsicht und dem verantwortungsvollen Verhalten der meisten Menschen in unserem Land zu verdanken, dass die Infektionszahlen nicht noch höher liegen – wir hoffen, dass es in weiterer Kraftanstrengung auch in den kommenden Wintermonaten gelingt, die zuletzt beunruhigend steigenden Infektionszahlen wieder zu senken.

Karin Maag

Jens Martin Hoyer

Faire Lastenverteilung und nachhaltige Finanzierung in der GKV?

Der Himmel über der Berliner Republik verdüstert sich auch finanziell. Nachdem Finanzminister Olaf Scholz im September noch von einer Neuverschuldung des Bundes in Höhe von 96 Milliarden Euro ausging, wird jetzt angesichts der Coronavirus-Pandemie und der damit verbundenen Finanzhilfen mit einer Neuverschuldung von rund 180 Milliarden Euro gerechnet. Mit den finanziellen Spielräumen schwinden auch die Nerven. Schon liegt die CDU/CSU-Fraktion mit den CDU-Länderchefs über eine faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern im Clinch. Der Krisen-Konsens bröckelt, wohl auch deswegen, weil das Wahljahr 2021 näher rückt und die Politik längst weiß, was da auf sie zukommt: Verteilungskämpfe und Spargesetze.

Jens Martin Hoyer


Dr. Kirsten Kappert-Gonther MdB

Schluss mit ‚business as usual‘

Jede Frau, die in Deutschland auf einen Mann in einer Führungsposition im Gesundheitssystem folgt, durchbricht eine gläserne Decke, immer noch. Ein „Manel“ (ein All-Male-Panel) oder ein „Gruppenbild ohne Dame“ können aber schwerlich die ganze Bandbreite dessen abdecken, was es zur Gesundheitsversorgung und -politik zu sagen gibt. Die bloßen Zahlen der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zu Entwicklungen des Frauenanteils in der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens werden zunehmend als das angesehen, was sie sind: inakzeptabel.

Dr. Kirsten Kappert-Gonther MdB


Bork Bretthauer

Die Pharma-Strategie der EU – Chancen für Generika und Biosimilars?

Alle Augen schauten zuletzt auf Brüssel. Die EU-Kommission hat am 25.11.2020 ihre lang erwartete Pharmaceutical Strategy vorgelegt. Darin legt sie nichts Geringeres als die Richtung für die gesamte europäische Arzneimittelgesetzgebung der kommenden Jahre fest. Und man muss zunächst feststellen, dass der Aufschlag der Kommission sehr umfassend ist und viele wichtige und aus unserer Sicht auch richtige Ansätze enthält. Klar ist, wir sind noch lange nicht auf der Ebene von konkreten Gesetzesvorschlägen. Nichtsdestotrotz hat aber die Kommission nun ihren Vorschlag vorgelegt und dieser wird auf verschiedenen Ebenen auch Wellen schlagen. Was sind mit Blick auf Generika die wichtigsten Elemente des Papiers und wie sind diese aus unserer Sicht zu bewerten?

Bork Bretthauer


Rudolf Henke MdB

Corona-Pandemie: Präventionserfolge 2020 und Ausblick auf 2021

Am 20. November fand – in digitaler Form – die 32. Konferenz der Fachberufe im Gesundheitswesen statt. Vor den 42 beteiligten Organisationen hat das Mitglied des Präsidiums des 3. Ökumenischen Kirchentages 2021 in Frankfurt, Prof. Dr. Eckhard Nagel, daran erinnert, was Gesundheit eigentlich ist. Gesundheit ist wie Frieden, Sicherheit und Freiheit ein besonderes, ein transzendentales, ein konditionales Gut. Konditionale Güter sind die Bedingung der Möglichkeit zum Genuss aller anderen Güter. Der Einzelne kann selbst zum Erhalt seiner Gesundheit beitragen, allerdings nur bedingt und nur in dem Umfang, in dem auch andere auf den Erhalt seiner Gesundheit Rücksicht nehmen. Und eine Gesellschaft ohne ausreichende Versorgung mit konditionalen Grundgütern ist keine gerechte Gesellschaft. Deshalb bedarf es gesellschaftlicher Regelungen. Mit diesem Gedankengang des Gesundheitswissenschaftlers der Universität Bayreuth möchte ich auf die Pandemie-Bekämpfung in diesem Jahr zurückblicken und einen Ausblick auf 2021 wagen.

Rudolf Henke


Hartmut Reiners

Laufen die GKV-Finanzen aus dem Ruder?

Seit 2011 liegen die Krankenkassenbeiträge konstant bei durchschnittlich 15,5 Prozent, einschließlich Zusatzbeitrag. Diese Stabilität hängt mit steigenden Löhnen, einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und der Verjüngung der Bevölkerung durch die Zuwanderung zusammen. 2019 brach dieser Trend, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) verzeichnete einen Fehlbetrag von 1,9 Mrd. Euro. Der war aber angesichts komfortabler Reserven von fast 20 Mrd. Euro verkraftbar. Sie werden auch in den nächsten Monaten bei den meisten Krankenkassen noch reichen, um eine Anhebung des Zusatzbeitrages zu vermeiden. Aber danach drohen auf breiter Front deutliche Beitragssatzsteigerungen.

Hartmut Reiners


PD Dr. Michael A. Weber

Für Reformen der Krankenhäuser ist ein fairer Dialog notwendig

Seit Februar 2020 geben die Mitarbeiter der Krankenhäuser ihr Bestes, um die Patienten auch in Zeiten von Corona optimal zu versorgen. Die derzeitige Situation im ärztlichen Bereich sowie Pflege war ein wichtiges Thema des diesjährigen 43. Deutschen Krankenhaustages Mitte November gewesen. Es ging auch um die Zukunft. Der generelle Trend zur Skandalisierung kleinerer und mittlerer Krankenhäuser – völlig unabhängig von der tatsächlich erbrachten Qualität der Leistung – muss ein Ende haben. Wir brauchen Reformen und dafür einen fairen notwendigen Dialog.

PD Dr. Michael A. Weber


Dr. Dominik von Stillfried

Der KV-App-Radar des Zi sollte Schule machen

„Soll ich etwas verordnen?“ Diese Frage gehört zum täglichen Brot aller klinisch tätigen Mediziner und hat nun eine völlig neue Komponente: Digitale Gesundheitsanwendungen. Während zurecht noch über Nutzenbewertung und Erstattung von DiGA in der GKV debattiert wird, braucht die Ärzteschaft schnell ein praxistaugliches Tool, um die neuen therapeutischen Möglichkeiten (be-)greifbar zu machen und das ständig wachsende Angebot im Überblick zu behalten. In dieser Verantwortung haben wir mit Blick auf die klinische Praxis ein neues Portal entwickelt und dabei gelernt: Der Bedarf ist groß und die Aufgabe ambitioniert. Wir wünschen uns, dass das Thema in allen Versorgungsbereichen proaktiv angegangen wird. Denn: Wer handlungsfähig bleiben will, benötigt Überblick.

Dr. Dominik von Stillfried

Dr. York  Dhein

Reha: Operation gelungen, Patienten tot!

Zwar stärken das IPReG und das Gesetz Digitale Rentenübersicht mittelfristig die Stellung der Rehabilitation, kurzfristig droht aber eine Pleitewelle durch die zweite Welle der Corona-Pandemie.

Dr. York Dhein

Knut Mager

Der digitale europäische Gesundheitsraum – eine privat-öffentliche Gemeinschaftsaufgabe

In den innovativen Zentren von Wissenschaft und Forschung ist der europäische Datenraum längst Realität. Dies ist die Erkenntnis aus einer internationalen Konferenz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die Organisation der europäischen Forschungscluster „ScanBalt“ hat mehr als 30 vielversprechende Beispiele für digitale Lösungen im Umgang mit der COVID-19-Krise aus 15 verschiedenen europäischen Regionen versammelt. Daraus ergibt sich als Lehre aus der COVID-19 Krise: Gemeinschaftsprojekte benötigen einen Rahmen, der ihre Flexibilität mit der erforderlichen Rechtssicherheit verbindet und sie in ganz Europa nutzbar macht.

Knut Mager