Das Corona-Virus hat Bayern früh getroffen. Wir haben konsequent die notwendigen Schutzmaßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Häufig werde ich gefragt, was wir aus der Krise gelernt haben. Die Antwort auf diese Frage ist der Kern unserer bayerischen Corona-Strategie.
Melanie Huml
Die Covid-19-Pandemie hat einerseits hohe Mehrausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgelöst, und gleichzeitig werden durch den dadurch ausgelösten konjunkturellen Einbruch deutliche Mindereinnahmen erwartet. Um die finanzielle Situation der GKV im Jahr 2021 zu stabilisieren, werden wir mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz eine Kombination unterstützender Maßnahmen beschließen: Der Bund leistet im Jahr 2021 einen ergänzenden Bundeszuschuss in Höhe von 5 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds, die Finanzreserven der Krankenkassen werden abgesenkt und die Zusatzbeiträge werden moderat erhöht.
Erwin Rüddel
In den vergangenen Jahren haben sich die Ansprüche und Bedürfnisse der Menschen in vielerlei Hinsicht verschoben. Im pharmazeutischen Kontext vertrauen Patienten heute Naturprodukten in hohem Maße. Der hieraus resultierende Vertrauensvorsprung und die damit verbundene Hoffnung in neue Therapiemöglichkeiten mit Cannabisarzneimitteln muss von Seiten der pharmazeutischen Industrie mit besonderer Verantwortung, Integrität und Transparenz begegnet werden.
Maximilian Schmitt
Das E-Rezept kommt – und es soll Patienten und Apotheken Vorteile bringen. Ab dem 1. Januar 2022 soll es für alle Patienten flächendeckend in ganz Deutschland zur Verfügung stehen, nachdem die gematik eine Anwendung zum Abruf und Transport sowie zur Verwaltung und Lagerung des E-Rezepts bis zum 30. Juni 2021 entwickelt hat. So steht es im Patientendatenschutzgesetz (PDSG), das im Sommer vom Bundestag beschlossen und vor wenigen Tagen vom Bundesrat bestätigt wurde – und demnächst in Kraft treten soll.
Mathias Arnold
Seit mehr als sechs Monaten führt die Pandemie Regie über alle Bereiche unseres Lebens. Die Politik ist hier keine Ausnahme. Zwar hat sich das Land von einem Krisenmodus in einem Zustand der zerbrechlichen Normalität zurückgekämpft, dennoch gehe ich davon aus, dass uns das Virus noch eine Zeit lang begleiten wird. Wahrscheinlich auch dann noch, wenn ein wirksamer Impfstoff entdeckt wird. Für ein Resümee unseres Kampfes gegen Corona ist es daher zu früh. Es kann sich aber durchaus lohnen, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Denn Corona offenbart die Stärken aber auch Schwächen des Gesundheitswesens.
Karl-Josef Laumann
Das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland größte Förderprogramm für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) hat die Vorsitzende des Berufsverbandes der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen, Ute Teichert, zurecht als historische Sternstunde für dieses Stiefkind des deutschen Gesundheitswesens bezeichnen. Der gemeinsame Beschluss der Gesundheitsminister-Konferenz (GMK) zusammen mit dem Bundesgesundheitsminister und den Kommunalen Spitzenverbänden vom 4. September leitet vier Milliarden Bundesgeld in den meist kommunalen öffentlichen Gesundheitsdienst.
Dr. Matthias Gruhl
Viele Akteure und Institutionen haben in den letzten Wochen eine Zwischenbilanz zur Corona-Pandemie gezogen: Wie sind wir als Gesundheitssystem, als Gesellschaft insgesamt, bisher mit diesem Virus zurechtgekommen und was haben wir daraus gelernt?
Matthias Mohrmann
In der vergangenen Woche hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen gesundheitspolitischen Antrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 19/21881). Die Überschrift benennt das Ziel: „Gesundheitsregionen: Aufbruch für mehr Verlässlichkeit, Kooperation und regionale Verankerung in unserer Gesundheitsversorgung“. Die Krankenkassen sollen danach motiviert werden, „Gesundheitsregionenverträge“ für eine „populationsorientierte Versorgung“ abzuschließen. Dafür sollen sie mit Sonderzahlungen aus dem Gesundheitsfonds belohnt werden.
Dr. Robert Paquet
Ich erinnere mich noch gut an den ersten Corona-Fall in Niedersachsen. Nachdem es bereits einen Fall in Hamburg gab, war abzusehen, dass es aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens auch bald zu Covid-19-Erkrankungen bei uns kommen würde. Anfang März war es dann so weit. Ein Mann aus der Region Hannover war nach dem Ski-Urlaub in Österreich positiv getestet worden.
Dr. Carola Reimann
1281 Tage sind vergangen, seitdem das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass einem schwer und unheilbar kranken Menschen, der sich in einer extremen Notlage befindet, die Erlaubniserteilung zum Erwerb eines letal wirkenden Medikaments nicht versagt werden darf. „Erst" 190 Tage ist es her, dass sich das Bundesverfassungsgericht in unerwarteter Klarheit zum Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben bekannte und klarstellte, dass es jedem Einzelnen obliegt, auch über sein Lebensende frei zu entscheiden. Der Staat hat keine Beurteilung der Motivlage vorzunehmen, einen gegen die individuelle Selbstbestimmung gerichteten gesetzlich verordneten Lebensschutz kann es auf der Basis des Grundgesetzes nicht geben.
Katrin Helling-Plahr
Anfang des Jahres waren wir in Brandenburg genauso im Ungewissen, was da mit dem neuen Corona-Virus auf uns zukommt, wie alle anderen auch. Wir kannten die Bilder aus Wuhan und aus Bergamo, die vielen Toten, hoffnungslos überforderte Ärztinnen und Ärzte und Patientinnen und Patienten auf überfüllten Krankenhausfluren. Niemand wusste, ob uns ähnliche Szenarien bevorstehen. Wir standen vor einer historischen Herausforderung ohne Blaupause.
Ursula Nonnemacher
Die Corona-Pandemie hat uns deutlich gemacht, an welchen Stellen wir gut gerüstet sind für eine solche Krise und an welchen Stellen wir dringend nachbessern müssen. Dabei dürfen wir neben den Kindern und Jugendlichen auch die Menschen mit psychischen Erkrankungen nicht aus den Augen verlieren – ganz im Gegenteil.
Dirk Heidenblut