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Kommentare

Lothar Riebsamen MdB

Krankenhauspolitik in der Corona-Krise

Die letzten Wochen und Monate waren in vielerlei Hinsicht sehr außergewöhnlich. So schaffte es ein winziges Virus innerhalb sehr kurzer Zeit, nahezu die ganze Welt, inklusive Handel, Warenströmen und Reisen, stillzulegen. Und – als Gesundheitspolitiker in einer der größten Volkwirtschaften unseres Planeten – steckt man auf einmal mittendrin. Denn das oben beschriebene Stilllegen galt zwar für viele Bereiche, aber auf keinen Fall für die Politik – weder auf Bundes- oder Länderebene, geschweige denn in den  Kommunen. Schnell musste auf die neue Herausforderung reagiert werden.

Lothar Riebsamen


Dr. Peter Liese

Gesundheitspolitik zur Priorität in der EU machen

Im Zuge der Coronakrise bin ich vorübergehend wieder in meinen alten Beruf als Arzt zurückgekehrt, um das Gesundheitssystem für den Fall, dass Deutschland vom Coronavirus ähnlich hart getroffen worden wäre wie Italien, zu entlasten. Quasi als Praktikant neben der Erfüllung meines Abgeordnetenmandats. Den gleichen Schritt haben auch zwei weitere Kollegen im Europäischen Parlament gemacht, meine liberale Kollegin Chrysoula Zacharopoulou (Griechenland/Frankreich) und mein sozialistischer Kollege Manuel Pizarro (Portugal).

Dr. Peter Liese MdEP

Harald Weinberg MdB

Gesundheitspolitik nach Corona: Kurswechsel nötig

In der der Corona-Krise zeigen sich die Probleme eines Gesundheitssystems, das über Jahre auf Wettbewerb und Profit getrimmt wurde. Es wird offenbar, dass ein grundsätzlicher politischer Kurswechsel in unserer Gesundheitsversorgung notwendig ist. Wie wirksam die Maßnahmen der im Schnellverfahren erlassenen COVID-19-Gesetze tatsächlich ausfallen, wird erst im Nachhinein zu beurteilen sein. Einige Einzelmaßnahmen und Versäumnisse kann man jedoch bereits während der Pandemie problematisieren. Im Folgenden liegt der Fokus auf Krankenhauspolitik sowie Gesundheitsförderung und Prävention.

Harald Weinberg

Dr. Hubertus Cranz

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft – anders als geplant

Die Corona-Pandemie verändert die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020. Dies schafft die Möglichkeit, auf eine Reihe großer Herausforderungen angemessen zu reagieren, aber auch Lösungsansätze für Bereiche zu entwickeln, die bisher noch keine ausreichende Beachtung gefunden haben. Während z.B. der Bereich Digitalisierung von Anfang an als Schwerpunkt eingeplant war, erfordert die neue Situation, Themen wie der Standortsicherung oder der regulatorischen Optimierung mehr Beachtung zu schenken.

Dr. Hubertus Cranz


Erwin Rüddel MdB

Unser Gesundheitssystem hat sich bewährt

Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat in den vergangenen Wochen im Zeichen der Corona-Pandemie unter hohem Zeitdruck ein enormes Arbeitspensum bewältigt, um den akuten Bedürfnissen und Anforderungen in unserem Gesundheitswesen gerecht zu werden.

Erwin Rüddel


Corinna Rüffer MdB

Corona und die Angst behinderter Menschen, aussortiert zu werden

Als dieses Land am 23. März in den Lockdown ging, haben die meisten Menschen das mit großem Verständnis mitgetragen. Dazu beigetragen haben sicherlich die schockierenden Bilder aus Italien von Leichensäcken, die aus Krankenhäusern getragen wurde, und die verzweifelten Berichte von Ärzt*innen und Pfleger*innen, die Menschen nicht helfen konnten, weil das Gesundheitswesen hoffnungslos überfordert war.

Corinna Rüffer MdB


Konstantin von Notz MdB
Maria Klein-Schmeink MdB

Mehr Patientennutzen und -beteiligung bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen

Auch in Zeiten von Corona ist es essentiell, nicht nur die derzeit stark im Fokus stehenden Themen wie die Entwicklung einer Tracing-App, die Schaffung zusätzlicher Testkapazitäten oder die Sinnhaftigkeit eines Immunausweis zu bearbeiten, sondern auch die weiterzuverfolgen, die für die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens dringend notwendig sind. In einem gerade im Bundestag vorgelegten Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die Digitalisierung des Gesundheitswesens endlich nach den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer zu gestalten.

Konstantin von Notz MdB, Maria Klein-Schmeink


Han Steutel

Die Medizin von morgen braucht heute gute Vernetzung

Die Corona-Krise ist allgegenwärtig. Das Virus verändert unsere Sicht auf Gesundheit und auf medizinischen Fortschritt. Und es führt uns drastisch vor Augen, dass eine vernetzte medizinische Forschung wichtiger ist denn je. Darauf zielt auch das aktuell diskutierte Patientendaten-Schutz-Gesetz ab, kurz PDSG. Es beschäftigt sich mit der Frage der Nutzung von Patientendaten für Forschungszwecke. Das ist grundsätzlich gut. Aber so wie das Gesetz jetzt gestaltet ist, ist es nicht gut genug.

Han Steutel


Hilde Mattheis MdB

Corona-Krise offenbart die Schwächen des ÖGD und die Notwendigkeit seiner Stärkung

Mit dem Corona-Virus muss das Comeback des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) kommen. Denn an dem Beispiel lässt sich in großer Klarheit demonstrieren, was passiert, wenn Einrichtungen der Daseinsvorsorge zusammengespart oder privatisiert werden.

Hilde Mattheis


Ulla Schmidt

Vulnerable Gruppen in der Krise

Die aktuelle Corona-Krise stellt uns weltweit vor noch nie gekannte Herausforderungen, die alle Bürgerinnen und Bürger betreffen. Gleichzeitig machen wir in dieser Krise die schmerzliche Erfahrung, dass Inklusion – also die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung – in unserer Gesellschaft noch längst nicht fest verankert ist.

Ulla Schmidt

Dr. Dominik von Stillfried

Wieder angstfrei zum Arzt gehen

Aktuell mehren sich die Hinweise aus der ambulanten und stationären Versorgung, dass viele Patientinnen und Patienten aus Sorge vor einer COVID-19-Infektion Arztbesuche verschoben haben. Hier dürften in Kürze erhebliche Nachwirkungen dieser Unterschätzung konkurrierender Gesundheitsrisiken zu sehen sein. Es ist wichtig, die Relationen im Auge zu haben: Laut Robert-Koch-Institut (RKI) gab es am 5. Mai 2020 nur noch rund 22.000 aktiv COVID-19-Infizierte. Zum Vergleich: An einem normalen Tag werden rund 3,9 Millionen Menschen in der vertragsärztlichen Versorgung behandelt. Von diesen sind ein Drittel älter als 75 Jahre, über die Hälfte davon leiden an mindestens einer oder mehreren aufwändig längerfristig behandlungsbedürftigen oder chronischen Krankheiten. Eine geordnete Rückkehr zur Normalität unter Wahrung besonderer Vorsichts- und Hygienestandards ist im Gesundheitswesen daher eine medizinische Notwendigkeit.

Dr. Dominik von Stillfried

Dr. Regina Klakow-Franck

Fokussierung tut Not

Die gesetzlich verpflichtende Qualitätssicherung (QS) gemäß SGB V, so wie wir sie heute kennen, hat ihre fachlich-methodischen Anfänge in den 1960er Jahren. Zurecht wird die Münchner Perinatalstudie als „Mutter “ aller einrichtungsübergreifenden QS-Verfahren bezeichnet. Grundlage hierfür war das ärztliche Selbstverständnis, bei dem die Qualitätskontrolle des eigenen Handelns im Interesse der Patientinnen und Patienten als ureigenste Aufgabe der ärztlichen Profession verstanden wurde. Als solche war und ist die QS bis heute auch im ärztlichen Berufsrecht und in den Heilberufe- und Kammer-Gesetzen der Länder verankert.

Dr. Regina Klakow-Franck