Kommentare

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft auf den Kopf gestellt. Home-Schooling, Home-Office, Lockdown und Ausgangsbeschränkungen bestimmten plötzlich das Leben. Und in allen Bereichen des Lebens wurde klar, dass das Wort Digitalisierung zwar schon Bestandteil von politischen Programmen, aber nicht von Lebenswirklichkeit geworden ist. Der Zustand in deutschen Schulen macht deutlich, dass gerade im Bildungssystem Digitalisierung nicht auf dem Stand ist, den wir unbedingt brauchen. Zugleich hat die Corona-Pandemie Digitalisierungsprozesse angeschoben. Plötzlich war Home-Office in Bereichen Alltag, in denen dies vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen wäre. Chancen und Defizite wurden also durch diese Pandemie offengelegt. Und auch im Krankenhausbereich musste man feststellen, dass die Digitalisierung bei weitem nicht den notwendigen Stand erreicht hat. Dieser Zustand ist Resultat einer über Jahrzehnte hinweg nicht ausreichenden Investitionspolitik.

Dr. Gerald Gaß

Selten stand die Gesundheitsbranche in ihrer Gesamtheit so im Fokus wie 2020. Selten waren alle Teile für die Gemeinschaft so gefordert wie in diesem Jahr. Das erste Fazit: Wir haben diese Krise gemeistert – gemeinsam. Aber klar ist auch: Die Pandemie ist noch nicht vorbei – und: Unser Gesundheitssystem ist durch Corona nicht besser geworden, die wichtigen Strukturthemen bleiben.

Dr. York Dhein

Es geht wieder los: Nach der fast ausschließlich gesetzgeberischen Abarbeitung der Coronakrise hat das BMG bis zum Jahresende fünf Gesetzesvorhaben angekündigt, die unabhängig oder über den Zeitraum der Bewältigung der Epidemie hinausgehend sind.

Dr. Matthias Gruhl

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat am 26. Juni in Berlin einen ersten Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm vorgestellt[1]. Es soll beim Parteitag im November beschlossen werden. Titel ist: „‘…zu achten und zu schützen…‘ -VERÄNDERUNG SCHAFFT HALT.“ Der Programmteil zu „Gesundheit und Pflege“ (ab S. 33) findet sich im Kapitel „Zusammen leben“ und enthält insgesamt 16 laufende Nummern (201-216). Die antikapitalistischen und sozialromantischen Wurzeln der Partei schlagen hier voll durch: Die zwei Seiten (von insgesamt 58) leben von der Kritik an der angeblichen Renditeorientierung der Gesundheitsversorgung und setzen auf staatliche Steuerung und Planung. Die Institutionen des Systems kommen dabei überhaupt nicht vor. Die „Bürgerversicherung“ – vormals Leitgedanke des Grundsatzprogramms von 2002 – kommt nur noch am Rande vor. Geboten werden stattdessen weichgespülte Formeln. Der Text fällt weit hinter die programmatischen Ausarbeitungen zurück, die es bei den GRÜNEN schon einmal gegeben hat.

Dr. Robert Paquet

Diese Krise hatte niemand auf dem Zettel. Die Corona-Pandemie hat für mich als neu ins Amt berufene Gesundheitsministerin Tatsachen geschaffen, die sich eklatant von denen unterschieden, auf die ich mich vorbereitet hatte. Wenn man mit klaren politischen Vorstellungen dieses Amt antritt und dann sofort in den Krisenmodus schalten muss, ist das eine sehr besondere Herausforderung. Aber, um das gleich vorweg zu sagen, wir haben das in meinem Ministerium und innerhalb der sächsischen Staatsregierung sehr gut gemeistert. Denn Regierungshandeln bewegt sich nicht, wie landläufig und mitunter auch berechtigt unterstellt, in eingefahren Verwaltungsbahnen, sondern kann schnell, lösungsorientiert und flexibel sein. Eine wichtige Erkenntnis der letzten fünf Monate lautet für mich: Die Pandemie hat unsere Sichtweise für das, was an schnellem Regierungshandeln als Krisenintervention zum Schutz der Menschen möglich ist, sehr geweitet.

Petra Köpping

Inzwischen wird in der Debatte die Frage lauter, wem die erfolgreiche Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland zu verdanken ist. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat dazu ein Positionspapier vorgelegt[1]: „Lehren aus der Pandemie für eine gute Krankenhauspolitik“. Darin wird erklärt, die Krankenhäuser hätten den Kern der systemsichernden Infrastruktur gebildet und zudem viele Patienten in Ambulanzen betreut. Sie seien der „zentrale Ankerpunkt“ in der gesundheitsbezogenen Daseinsfürsorge. Aus diesen Feststellungen leitet die DKG weitreichende Forderungen ab, bis hin zu einer „grundlegenden Reform der medizinischen Versorgung“, in deren Mittelpunkt natürlich die Krankenhäuser stehen sollen. Dabei wird ihre Rolle jedoch unberechtigt überhöht; aus ihrer Leistung in der Pandemie lassen sich keine zusätzlichen Rechte für die Kliniken begründen.

Dr. Robert Paquet