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Alle Artikel von Dr. Robert Paquet

Dr. Robert Paquet © Foto: Cordia Schlegelmilch, © Robert Paquet
© Foto: Cordia Schlegelmilch, © Robert Paquet

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Verbindliches Primärarztsystem: politisch gesetzt, unklar in zentralen Punkten

Lange Wartezeiten, überfüllte Praxen und Patienten, die verzweifelt einen Arzt suchen: Seit Jahrzehnten wird über eine bessere Steuerung der ambulanten Versorgung diskutiert. Im Koalitionsvertrag ist ein verbindliches Primärarztsystem vorgesehen. Doch was das konkret bedeutet, ist offen. Während über die Ausgestaltung gestritten wird, werden mit anderen Reformvorhaben bereits Fakten geschaffen. Dr. Robert Paquet beleuchtet den Stand der Diskussion, die unterschiedlichen Positionen und offene Fragen.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Noch eine Kommission?

Gesundheitsminister Linnemann hat zur Reform der Pflegeversicherung – schon vor der Kabinettentscheidung zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) – eine weitere Strukturkommission angekündigt. Dabei liegt die Parallele zur Finanzkommission Gesundheit auf der Hand. Die bisherigen Versuche der Koalition, ihre Sozialreformen durch Kommissionen voranzubringen, bieten jedoch keine überzeugenden Vorbilder.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Wie kann aus Versatzstücken ein sinnvolles Ganzes werden?

Im Sommer soll der Referentenentwurf für das geplante Primärarzt- bzw. Primärversorgungssystem vorliegen, so die Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Mit dem Vorhaben sollen die ambulante Versorgung besser gesteuert und Wartezeiten auf Facharzttermine verkürzt werden. Doch zentrale Fragen sind immer noch nicht beantwortet, etwa: Wie soll dieser Anspruch eingelöst werden, wenn viele Hausarztpraxen bereits heute keine neuen Patienten mehr aufnehmen, und wer garantiert den Zugang zur Primärversorgung sowie zu fachärztlichen Terminen in angemessener Frist?

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Wie relevant sind Umfragen zur Reformbereitschaft?

Eine Reihe jüngerer Umfragen bestätigt, dass die deutsche Bevölkerung einen großen Reformbedarf bei den Sozialsystemen sieht. Manche behaupten sogar, dass Mehrheiten bereit sind, bei solchen Reformen Einschränkungen der Leistungen bzw. finanziellen Mehraufwand in Kauf zu nehmen. Für die Politik ist das jedoch keine verlässliche Entscheidungsgrundlage.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Krankenkassen: zu viele und zu teuer?

Inzwischen kommt die Kritik an der Zahl der Krankenkassen mit einer gewissen Regelmäßigkeit in der Öffentlichkeit. Manche Politiker geben (immer wieder) den Anstoß. Andere werden gefragt und müssen Stellung nehmen. Auch die Kassen und ihre Vorstände äußern sich. Die aktuelle Debatte um das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz bietet einmal mehr den Anlass.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Mehr Licht als Schatten

Nach wochenlanger Blockade wurde am 26. Februar der Knoten aufgelöst. Im Folgenden werden die wesentlichen Kompromisspunkte vorgestellt und kurz eingeordnet. Der ganze Prozess war in Stil und Tonfall natürlich durch die Vorgeschichte geprägt.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Ohne echten Kompromiss der drei Parteien geht es nicht

Dass die finanzielle Lage von Krankenversicherung und Pflege dramatisch ist, muss nicht weiter erläutert werden. Die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen geht auch in diesem Jahr weiter auf. Frage ist nach einem Dreivierteljahr nach dem Koalitionsvertrag und nach einem holperigen Start der neuen Regierung: Wie steht es um die dort gegebenen Versprechungen? Werden die – nur zu offensichtlichen – Probleme überhaupt angegangen? Wie sind die Aussichten, dass die Ankündigungen realisiert werden und den gewünschten Erfolg haben? Was müsste (eigentlich bzw. noch) getan werden?

Dr. Robert Paquet

Kommentare: Nina Warken wartet auf ein Wunder

Bei der Blockade des Befugniserweiterungsgesetzes (BEEP) im Bundesrat ging es ausschließlich um das „kleine Sparpaket“ für die GKV. Und dabei wiederum allein um die Klinik-Finanzierung.  Die Länder wollten einen weiteren Schritt zur Aufweichung der Krankenhausreform. Die SPD, die den ganzen Vorgang orchestriert hatte, wollte eine erneute Demütigung der Gesundheitsministerin. Nina Warken steht jetzt ziemlich allein vor gewaltigen Aufgaben.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: Der Wurm in der Krankenhausreform

In der Reform des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) war von Anfang an der Wurm drin. Wie bei vielen Ampel-Projekten: hoch ambitionierte Ankündigungen, unentschlossene Durchführung und ein verstolpertes Finale. Das hatte Folgen, wie die jetzt mit dem Krankenhausreform-Anpassungsgesetz (KHAG) drohende Generalrevision der Krankenhausreform zeigt.

Dr. Robert Paquet

Politische Analysen: GKV-Verwaltungskosten unspektakulär

Wieviele gesetzliche Krankenkassen braucht Deutschland? Rechtzeitig vor der „Sommerpause“ haben BDA und die Unternehmensberatung Deloitte die Diskussion mal wieder darüber losgetreten – im Schlepptau hochbegabte Politiker. Dass damit höchstens das eine oder andere Vorstandsgehalt eingespart würde, aber den Versicherten Wahlmöglichkeiten verloren gingen, wird schlichtweg ignoriert. [1]

Dr. Robert Paquet