Kommentare

Der August begann mit der Anhörung zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)“. Weiterentwicklung und Beschleunigung für die digitale Transformation im Gesundheitswesen und der Pflege verspricht der 139 Seiten starke Gesetzentwurf, 54 davon enthalten fünf Artikel mit Änderungen, 95 Nummern in zwei Artikel beziehen sich auf das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V). Aber was steckt in diesen Änderungen gemessen am Anspruch, den die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege schon entwickelt hatte?

Pia Maier

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist ein Dauerthema mit vielfältigen Facetten. Die langfristige Stabilisierung der GKV-Finanzen hat für die Beitragszahlenden und für die Krankenkassen Priorität. Die Krankenkassen erwarten von der Bundesregierung, die fehlenden Mittel nicht allein durch die Beitragszahlenden zu generieren, sondern im Gegenteil deren Entlastung durch Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen.

Bettina am Orde

In seinem Beitrag „Schuster bleib bei deinen Leisten!“ vom 10. Juli 2023 im Observer Gesundheit bezieht sich Dr. Matthias Wilken vom BPI auf ein Editorial von Dr. Beate Wieseler , Leiterin des Ressorts Arzneimittelbewertung des IQWiG, das im British Medical Journal (BMJ) erschienen ist. Das Editorial wurde begleitend zu einer Studie einer Forschergruppe aus Harvard veröffentlicht, in der untersucht wurde, wie häufig bei bereits zugelassenen Arzneimitteln Zulassungserweiterungen, also Folgezulassungen in neuen Indikationen, einen echten Mehrwert darstellen.

Dr. Thomas Kaiser

Die Leiterin des Ressorts Arzneimittelbewertung im Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Dr. Beate Wieseler, hat sich in einem Kommentar des British Medical Journal (BMJ) dafür ausgesprochen, den Zusatznutzen eines Präparates bereits für die Zulassung zur Bedingung zu machen. Dadurch will sie nach eigenen Aussagen die Zulassung von Mee-too-Präparaten im Rahmen von Indikationserweiterungen verhindern und „echte Innovationen fördern“.

Dr. Matthias Wilken

Mit seinem Ziel, die Krankenhausstrukturen sowie die Notfallversorgung zu reformieren, hat sich Professor Karl Lauterbach eine der notwendigsten, aber sicherlich auch eine der schwierigsten gesundheitspolitischen Aufgaben auf die Agenda gesetzt. Die Problemlage ist allen bekannt, seit Monaten kann man das Hin und Her zwischen Bund und Ländern, den Kampf um jeden Zentimeter Land verfolgen. Querschießer, wie der unvorhergesehene Änderungsantrag ins Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG), der in einer Nacht-und-Nebel Aktion reingeschrieben wurde, geben der sowieso schon kochenden Suppe noch zusätzliche Würze.

Dr. Markus Beier

Lange hat es auf sich warten lassen, mancher hat vielleicht gar nicht mehr damit gerechnet, aber nun ist es da, zumindest als Referentenentwurf: Das „Versorgungsgesetz I“, das nun als „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ (GVSG) firmiert.

Matthias Mohrmann